Einsatz der Magdeburger Polizei im Zusammenhang mit einer nicht angemeldeten Versammlung

Magdeburg | Ca. 2.500 Menschen folgten den Aufrufen in den sozialen Netzwerken, sich am Montag, 3. Januar 2022, an einer nicht angemeldeten Versammlung in der Magdeburger Innenstadt zu beteiligen. Hierbei kam es vereinzelt zu Zusammenstößen mit der Polizei.

Den Teilnehmerinnen und Teilnehmern im Bereich Domplatz / Breiter Weg wurde durch die Polizei über den Lautsprecherwagen die Bedingungen der Allgemeinverfügung (Mindestabstand, Tragen von Mund-Nasen-Schutz, stationär) mehrfach bekanntgegeben.

Durch Polizeikräfte wurden Absperrungen gesetzt, um mögliche Aufzüge zu stoppen, bzw. entsprechend zu lenken. Vereinzelte Durchbruchversuche konnten überwiegend mittels einfacher körperlicher Gewalt, aber zum Teil unter Einsatz des Einsatzmehrzweckstocks verhindert werden. Zwischenzeitlich kam es zum Zünden von Pyrotechnik und auch zu einem Flaschenwurf in Richtung der Polizeikräfte. Der „Flaschenwerfer“ konnte kurze Zeit später festgestellt werden. Gegen ihn wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Körperverletzung eingeleitet. Auch bei neun weiteren Tatverdächtigen kam es zur Identitätsfeststellung – sieben Mal nach Landfriedensbruch, bei zwei weiteren Personen nach Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Eine Person wurde nach einem tätlichen Angriff auf Polizeibeamte vorläufig festgenommen, er befindet sich derzeit noch im polizeilichen Gewahrsam. Hier wurde ebenfalls ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Die Polizei prüft die Einleitung von Ordnungswidrigkeitsverfahren, überwiegend wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Dazu erfolgten ebenfalls Identitätsfeststellungen.

Einsatzkräfte wurden nach bisherigem Kenntnisstand nicht verletzt.

Neben den erheblichen Behinderungen des Individualverkehrs im Innenstadtbereich durch Personengruppen unterschiedlicher Größe musste der Straßenbahnverkehr in der Innenstadt über einen längeren Zeitraum gestoppt werden.

Unter Leitung der Polizeiinspektion Magdeburg waren neben eigenen auch Kräfte der Polizeiinspektion Zentrale Dienste, Beamte aus Hessen und der Bundespolizei im Einsatz.