Die Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt spricht sich persönlich für eine allgemeine Impfpflicht aus.
Die Einführung wird derzeit in Deutschland diskutiert.
Bundeskanzler Olaf Scholz animiert die einzelnen Fraktionen mittels s.g. Gruppenanträge, Vorschläge zur Einführung einer allgemeinen Impflicht einzubringen. Mit diesem Mittel kann dem Vorwurf der parteilichen Beeinflussung entschieden entgegengewirkt werden. Die SPD-Landtagsfraktion vertritt die Auffassung, dass die Bekämpfung der Pandemie nur eine gemeinschaftliche Aufgabe sein kann.
Dazu erklärt Dr. Katja Pähle (Foto), Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Die Pandemie hat gezeigt, dass eine Bekämpfung nur über die Impfung funktioniert. Zum Schutz der Allgemeinheit, auch zum Schutz der Gesundheitsversorgung, muss in der Abwägung im Einzelnen auch ein Eingriff in die einzelnen Entscheidungsrechte möglich sein.
Die aktuelle Fallzahl in Sachsen-Anhalt liegt insgesamt bei 239.822 – die Erstimpfquote liegt bei 70,5 Prozent. Es braucht an der Stelle noch einen gehörigen Schub, um auch nur im Ansatz über Lockerungen und eine Verbesserung der Lage zu sprechen.“
Foto (c) Jens Schlueter