Halle (ots) – Erstmals seit Russlands Ăberfall auf die Ukraine hat Sachsen-Anhalt wieder ausreisepflichtige Personen in die Russische Föderation abgeschoben. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstagausgabe) mit Verweis auf das Landesinnenministerium in Magdeburg. „Anfang 2024 konnten erstmals wieder drei russische Staatsangehörige nach Russland abgeschoben werden“, erklĂ€rte das Ministerium gegenĂŒber dem Blatt. „Bei einer Person handelte es sich um einen StraftĂ€ter, der wegen Eigentums- und Verkehrsdelikten zu Geldstrafen verurteilt worden war.“ Die beiden anderen Russen seien ausreisepflichtig gewesen, da sie kein Bleiberecht in Deutschland hatten. „Weitere Abschiebungen sind geplant, sofern sich die Möglichkeit ergibt“, bekrĂ€ftigte das Ministerium.
Seit dem russischen Ăberfall auf die Ukraine 2022 waren Abschiebungen ausgesetzt worden. „Die Zusammenarbeit mit der Russischen Föderation im Rahmen der Passersatzbeschaffung funktioniert zurzeit praktisch nur sehr eingeschrĂ€nkt“, so das Ministerium. „Zudem fehlen direkte Flugverbindungen.“ Abschiebungen nach Russland könnten „in EinzelfĂ€llen somit nur mit Flugverbindungen ĂŒber UmsteigeflughĂ€fen in Drittstaaten erfolgen“, so das Ministerium.
Die Abschiebungen im Januar seien mit LinienflĂŒgen ĂŒber ein Drittland erfolgt. „Andere BundeslĂ€nder waren nicht beteiligt“, so das Ministerium in Magdeburg. Im Dezember galten laut Behördenangaben 381 Russen in Sachsen-Anhalt als ausreisepflichtig.
Symbolfoto: Abschiebung (c) Bundespolizei