Magdeburg. In der heutigen Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt hat die SPD-Fraktion eine aktuelle Debatte unter dem Motto „Klimawandel geht uns alle an“ angestoßen. Juliane Kleemann, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, betonte die Notwendigkeit, die Folgen des Klimawandels solidarisch zu tragen und die beschlossenen Maßnahmen entschlossen umzusetzen.
„Die vom Menschen verursachten Treibhausgasemissionen sind eindeutig die Ursache für die bisherige und die weitere Erwärmung des Klimasystems,“ erklärte Kleemann und zitierte dabei einen Vertreter des Helmholtz-Umweltforschungszentrums. Sie betonte, dass zahlreiche Klimafolgen wie Extremereignisse schnell eingetreten sind und sich direkt dem anthropogenen Treibhauseffekt zuordnen lassen. „Sie sind intensiver und häufiger geworden und werden dies auch in den kommenden Jahrzehnten weiterhin tun,“ fügte sie hinzu.
Die Folgen des Klimawandels seien weltweit und auch lokal spürbar, so Kleemann weiter: „Überschwemmungen nach Starkregen im Ahrtal oder aktuell in Süddeutschland, Trockenheit und Dürre auf unseren Äckern und in den Wäldern in Sachsen-Anhalt. Kurzum, der menschengemachte Klimawandel ist da, zeigt sich, ist spürbar.“
Kleemann unterstrich die Notwendigkeit eines Klimaschutzgesetzes auf Landesebene, das konkrete Ziele definiert und die Umsetzung der Maßnahmen überwacht. „Die Klimaschutzgesetze anderer Bundesländer machen es vor,“ betonte sie und skizzierte die Elemente eines solchen Gesetzes, darunter landesspezifische Treibhausgaseinsparziele, die Verpflichtung zum Entwurf eines Klimaschutzplans, die Durchführung eines Monitoringprozesses und die Berufung eines wissenschaftlichen Beirats.
Zum Abschluss der Debatte hob Rüdiger Erben, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, die Bedeutung einer flächendeckenden Elementarpflichtversicherung für Hausbesitzer hervor: „Wir begrüßen die Forderung von Ministerpräsident Haseloff nach einer allgemeinen flächendeckenden Elementarpflichtversicherung für Hausbesitzer. Nur so können wir die erwartbaren Schäden für alle solidarisch geringhalten.“
Text/Foto: SPD Sachsen-Anhalt / René Wölfer am 12. Juni 2024