Grünen-Co-Chef Omid Nouripour sieht die Ampel als Auslaufmodell. „Diese Koalition ist eine Übergangskoalition nach der Ära Merkel“, sagte er in dem am Sonntag in der ARD ausgestrahlten Sommerinterview. Er wolle zwar für die Zukunft nichts ausschließen. Doch sei es in der jetzigen Konstellation mit FDP und SPD offensichtlich, dass das Vertrauen an Grenzen gekommen sei. Man sei auch inhaltlich an Grenzen gestoßen. Etwa wenn es darum gehe, die notwendigen Gelder in die Hand zu nehmen, um die Digitalisierung voranzutreiben. Dies zeige sich auch bei den Zielen, die Bahn funktionsfähig und Schulen zukunftsfähig zu machen: „Das geht in der Koalition in der Form nicht mehr ausreichend“, konstatierte Nouripour.
Er verwies auch auf Erfolge der Ampel, beispielsweise die Eindämmung der Energiepreise: „Da kann man eigentlich stolz drauf sein. Das schaffen wir aber nicht, weil der Streit alles überlagert.“ Er glaube auch nicht mehr daran, dass sich dies ändern werde. Es gebe „eine befremdliche Lust“ am Streit, die aber zum Scheitern führe.
Nouripour, der die Grünen gemeinsam mit Ricarda Lang führt, knüpft die Frage einer Kanzlerkandidatur nicht an Umfragewerte. Wenn es danach ginge, käme ansonsten nur noch die Union mit Umfragewerten von jenseits von 30 Prozent in Frage, sagte er im ARD-Online-Format „Frag selbst“. Ob seine Partei Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck auf den Schild heben wird, ließ er offen. Habeck könne allerdings Leute mobilisieren und begeistern: „Die anderen Parteien hätten gerne einen wie Robert Habeck. Wir haben ihn. Das ist ein Riesen-Privileg.“
Text/Foto: Welt Nachrichtensender am 19. August 2024