Sven Schulze: Deutschland braucht jetzt einen Politikwechsel!

Bundeskanzler Olaf Scholz hat Bundesfinanzminister Christian Lindner entlassen. Hierzu äußert sich der CDU-Landesvorsitzende Sven Schulze (Foto):

Ein Ende mit Knall: Das Scheitern der Ampelregierung

Die Ampelregierung endete mit einem großen Knall. Wie zerrüttet das Verhältnis zwischen den drei Koalitionspartnern in Berlin tatsächlich gewesen sein muss, zeigen die Worte, die Olaf Scholz gewählt hat. Selbst mich überrascht, wie scharf er seinen Koalitionspartner, Bundesfinanzminister Christian Lindner, kritisiert und persönlich angegriffen hat. Das zeigt aber auch, dass jeder Tag, den diese Bundesregierung weiter im Amt geblieben wäre, ein schlechter Tag für Deutschland gewesen wäre.

Der Ruf nach Neuwahlen und Lösungen

Jetzt geht es darum, rasch Neuwahlen zu ermöglichen und die Herausforderungen der nächsten Wochen und Monate anzugehen.

Die Union als verantwortungsbereite Kraft

Wir als Union sind bereit, Verantwortung zu übernehmen. Wir sind auch bereit, in den Wahlkampf zu ziehen und unsere Konzepte und Ideen für Deutschland zu präsentieren. Wir werden dafür werben, dass es einen Politikwechsel gibt – mit Friedrich Merz an der Spitze im Bundeskanzleramt.

Es bleibt zu hoffen, dass es im Interesse Deutschlands in den nächsten Tagen und Wochen nicht zu einer Schlammschlacht zwischen SPD, FDP und Grünen kommt.

Ein Appell aus Magdeburg für kluge Lösungen

Das ist das Letzte, was Deutschland derzeit gebrauchen kann. Aus Magdeburg appelliere ich in Richtung Berlin, dass wir jetzt einen klugen Weg finden müssen, die anstehenden Probleme und Herausforderungen trotz dieser Krise für Deutschland zu lösen. Ich bin davon überzeugt, dass für die notwendigen Entscheidungen die Mehrheit gefunden werden kann.

Neuwahlen als Chance für einen Politikwechsel

Gleichzeitig ist es wichtig, dass es bald zu Neuwahlen kommt und in dieser schwierigen Zeit ein Politikwechsel in Deutschland erfolgt. Die Union steht dafür bereit, und wir werden in den nächsten Wochen und Monaten sicherlich einen intensiven Wahlkampf erleben.