Nach dem Ampel-Aus haben sich die GrĂŒnen offen fĂŒr einen frĂŒheren Neuwahltermin gezeigt. «Wir GrĂŒnen könnten auch gut mit einem frĂŒheren Termin leben. Wir haben unsere Arbeit gemacht, sind auf alles vorbereitet», sagte der scheidende Parteivorsitzende Omid Nouripour der «Bild am Sonntag». Die Union kritisierte die Debatte ĂŒber Risiken einer vorgezogenen Neuwahl als absurd und warf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor, die Bundeswahlleiterin zu instrumentalisieren.
Scholz hatte sich nach dem Bruch seiner Ampel-Koalition gesprĂ€chsbereit ĂŒber den Zeitpunkt einer Vertrauensfrage und der folgenden Neuwahl gezeigt, nachdem er zunĂ€chst den 15. Januar fĂŒr die Vertrauensfrage genannt hatte. Er mahnte am Freitag eine Einigung im Bundestag darĂŒber an, welche Gesetze noch beschlossen werden sollen. Auch SPD-GeneralsekretĂ€r Matthias Miersch hatte GesprĂ€chsbereitschaft signalisiert. «Olaf Scholz hat angeboten, dass wir uns konkret mit der Union darĂŒber verstĂ€ndigen, welche wichtigen Projekte wir im Bundestag noch gemeinsam voranbringen â wie Kindergeld, Pflegeversicherung und das Deutschlandticket», sagte er der «SĂŒddeutschen Zeitung».
Text/Foto: Welt Nachrichtensender am 10. November 2024