Die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt begrĂŒĂt den Kabinettsbeschluss zum neuen Wassergesetz, das vom SPD-gefĂŒhrten Umweltministerium vorgelegt wurde. Der Gesetzentwurf stĂ€rkt das Wassermanagement in Sachsen-Anhalt und bereitet das Land besser auf die Herausforderungen des Klimawandels vor.
âDas SPD-gefĂŒhrte Umweltministerium hat Wort gehalten und geliefert. Mit dem neuen Wassergesetz wird das Wassermanagement deutlich verbessert. Neben dem Wasserabfluss wird nun auch der WasserrĂŒckhalt als zentrale Aufgabe gestĂ€rkt. Damit sind wir besser auf DĂŒrreperioden vorbereitet, und die sichere Wasserversorgung wird als zentrale Aufgabe deutlich ausgebautâ, erklĂ€rt Juliane Kleemann (Foto), umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.
Das Gesetz sieht unter anderem vor, Wasser stĂ€rker im Land zurĂŒckzuhalten, um die Wasserhaushalte in Trockenzeiten zu stabilisieren. Auch die Sanierung und der Neubau von Stauanlagen sind wichtige Bausteine des Vorhabens. Dabei wird darauf geachtet, dass die finanziellen Belastungen fĂŒr BĂŒrgerinnen, BĂŒrger und Unternehmen im Rahmen bleiben.
âDer Gesetzentwurf ist ein wichtiger Schritt, um Sachsen-Anhalt auf die Wetterextreme der Zukunft vorzubereiten. Es ist ein gutes Beispiel dafĂŒr, wie Umwelt- und Klimapolitik nachhaltige Lösungen bietet, ohne soziale Gerechtigkeit aus den Augen zu verlieren. Die im Jahreslauf aufgetretenen Verzögerungen im Beratungsprozess hĂ€tte es nicht geben brauchen. Nun muss das Parlament zĂŒgig beraten und das Gesetz verabschieden, damit die dringend notwendigen MaĂnahmen schnellstmöglich umgesetzt werden könnenâ, so Kleemann.
Text/Foto: SPD Sachsen-Anhalt / René Wölfer am 26. November 2024