Angesichts unverändert hoher Energiepreise und weiter steigender Kosten insbesondere für Erdgas fordert die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) die Bundesregierung auf, unverzüglich wirksame Kostenentlastungen für alle Bürger*innen schaffen. „Die Energiepreise sind zu einer echten Belastung für viele Haushalte geworden und drohen noch weiter zu steigen. Deswegen brauchen die Menschen jetzt schnell wirksame Maßnahmen zur Entlastung“, sagte der ver.di-Vorsitzende Frank Werneke (Foto) am Mittwoch. Die Ampelkoalition will heute über die hohen Energiepreise beraten.
Selbst mit der ambitioniertesten Tarifpolitik sei die Energiepreisexplosion kurzfristig nicht in den Griff zu bekommen, sagte Werneke. „Was wir jetzt brauchen, ist ein Mix aus verschiedenen Maßnahmen, um Haushalte mit mittleren und eher niedrigen Einkommen und Empfänger*innen von Transferleistungen zu entlasten.“ ver.di schlägt deshalb vor, die Mehrwertsteuer für Energie befristet auszusetzen und mit einem Kinderbonus von 200 Euro je Kind sowie einer Einmalzahlung je Grundsicherungsempfänger in Höhe von 200 Euro zu kombinieren.
Ein Arbeitnehmerhaushalt mit zwei Kindern würde demnach im Jahr um etwa 850 Euro entlastet werden, ein Paarhaushalt ohne Kinder um 450 Euro, eine Rentnerin in der Grundsicherung um 400 Euro. Ein Hartz-IV-Empfänger mit zwei Kindern würde um insgesamt 800 Euro entlastet werden. „Damit würden einkommensschwache und kinderreiche Familien besonders profitieren“, stellte Werneke fest.
Foto/Text ver.di