Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat im Bundestag eindringlich auf die verĂ€nderte Sicherheitslage und die Notwendigkeit von Reformen hingewiesen. Russland stelle die gröĂte Bedrohung dar, betonte er, und forderte mehr europĂ€ische Eigenverantwortung. Drei zentrale Gesetzesvorhaben sollen die Bundeswehr stĂ€rken: das Artikelgesetz Zeitenwende zur Verbesserung der Einsatzbedingungen, das deutsch-litauische Verteidigungsabkommen und ein Gesetz zur Strafbarkeit von TĂ€tigkeiten fĂŒr fremde MĂ€chte. Pistorius hob besonders die Bedeutung der Stationierung einer Brigade in Litauen hervor, die als Zeichen der NATO-StĂ€rke dient. Die Sicherheit Deutschlands und seiner BĂŒndnispartner mĂŒsse oberste PrioritĂ€t haben, so der Minister.
Text/Foto: Welt Nachrichtensender am 05. Dezember 2024