Scholz: Ablehnung des Besuchs von Bundespräsident Steinmeier irritierend

Berlin (ots) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat es als irritierend bezeichnet, dass die Ukraine den geplanten Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) abgelehnt hat.

Steinmeier wäre gerne in die Ukraine gefahren und hätte Präsident Selenskyj besucht, sagte Scholz am Mittwoch im rbb24 Inforadio. Er wolle das aber nicht weiter kommentieren.

Er selbst sei erst wenige Tage vor Ausbruch des Krieges in Kiew gewesen, sagte Scholz. Außerdem telefoniere er regelmäßig mit Präsident Selenskyj, zuletzt am Sonntag. „Es gibt kaum einen Staats- und Regierungschef, der so intensive Kontakte zu mir hat, wie der ukrainische Präsident. Aus gutem Grund, denn sein Land ist von einem Krieg bedroht.“ Der Bundeskanzler betonte: „Ich finde, das ist jetzt die Situation, in der alles klar ist.“

Mit Blick auf die Waffenlieferungen, die Kiew einfordert, sagte Scholz, er habe sich dafür eingesetzt, dass Deutschland – anders als viele Jahrzehnte zuvor – überhaupt Waffen in die Ukraine liefere. „Deutschland hat hier eine entscheidende Weichenstellung vorgenommen – mit der Entscheidung, Waffen zu liefern.“ Viele andere Länder seien dieser Entscheidung gefolgt. „Wir liefern, wir haben geliefert und wir werden liefern“ – so der Kanzler wörtlich. Man spreche sich in dieser Frage aber mit den europäischen und transatlantischen Partnern ab. „Eins ist auf jeden Fall sicher: Wir werden keinen Alleingang machen. Deutschland wird nicht anders agieren als andere Länder.“

Deutschland trage zugleich eine Verantwortung, welche Waffen geliefert würden. Man habe zusammen mit der Ukraine eine Liste erstellt, und sorge jetzt dafür, dass das umgesetzt wird, so Scholz. Dabei müssten die gelieferten Waffen auch für die Ukraine nutzbar seien, was Munition, Ersatzteile und Bedienung angeht – und ohne, dass etwa deutsche Soldaten in die Ukraine reisen müssten.

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