Magdeburg. Sachsen-Anhalt hat nach Angaben der Kommunen bisher 25.867 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine direkt in den Landkreisen und kreisfreien Städten aufgenommen, darunter sind mindestens 2.650 Kinder im Kindergarten- und 6.495 Kinder im schulpflichtigen Alter (Stand: 1. August 2022, 15:00 Uhr).
In der Zwischenunterbringung des Landes sind aktuell insgesamt 28 Kriegsflüchtlinge untergebracht, davon zwei Kinder im Kita- sowie fünf Kinder im schulpflichtigen Alter (Stand: 2. August 2022, 08:00 Uhr).
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist für die Verteilung der Geflüchteten aus der Ukraine nach § 24 Abs. 3 AufenthG zuständig und hat in Abstimmung mit den Bundesländern dafür ein Verteilungssystem eigens für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine entwickelt. Das System sieht Quoten für die Aufnahme vor, um die Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine ausgeglichen unter den Bundesländern zu verteilen.
Sachsen-Anhalt hat gerade in den ersten Wochen nach Kriegsbeginn am 24. Februar 2022 mehr Menschen aufgenommen, als nach dem bundesweiten Verteilschlüssel vorgesehen waren. Das wirkt sich bis heute aus: Sachsen-Anhalt erhält seit Monaten keine Zuweisungen durch den Bund. Allerdings kommen weiterhin Flüchtlinge im Land an, beispielsweise über persönliche Kontakte oder private Beziehungen. Die Zugangszahlen lagen in den vergangenen Wochen nach Angaben der Landkreise und kreisfreien Städte landesweit zwischen rund 50 bis 100 Menschen pro Tag.
In Sachsen-Anhalt waren die Meldungen der Kommunen zur Aufnahme und Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine von Beginn an eine wichtige Planungsgrundlage. Seither sind Informationen dazugekommen, mit denen sich die Zahlen plausibilisieren lassen, beispielsweise die Registrierungen im Ausländerzentralregister oder die Anmeldung für den SGB-II-Bezug. Es zeigt sich, dass die Meldungen aus den Kommunen belastbar sind.
Die Zahl der aufgenommenen Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine unterliegt ständigen Veränderungen durch Ein- und Ausreisen. Neben den weiterhin registrierten Zugängen reisen Kriegsflüchtlinge trotz des anhaltenden Krieges in die Ukraine zurück oder in andere Staaten weiter. Das ist eine bundesweite Tendenz. Nicht alle Zurück- oder Weiterreisenden melden sich sofort bei den Ausländer- und Meldebehörden ab, so dass diese mit Zeitverzug registriert werden. Ukrainische Staatsbürger mit biometrischem Pass können visumfrei in Staaten der Europäischen Union ein- und ebenso unkompliziert zurück- und weiterreisen.
Landkreise und kreisfreie Städte prüfen und bereinigen vor dem Hintergrund des anhaltenden Zu- und Abgangsgeschehens in gewissen Abständen ihre Statistiken, um Kriegsflüchtlinge aus dem Bestand zu entfernen, die sich nicht mehr in Sachsen-Anhalt aufhalten. Mit Stand 31. Juli 2022 verteilten sich die Kriegsflüchtlinge wie folgt auf Landkreise und kreisfreie Städte:
Hintergrund:
Im Landesverwaltungsamt gibt es seit dem 8. März 2022 eine Koordinierungsstelle Ukraine, die rund um die Uhr erreichbar ist und die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine sowohl mit dem Bund, den anderen Bundesländern als auch mit den Landkreisen und kreisfreien Städten in Sachsen-Anhalt koordiniert.