Amira Mohamed Ali (BSW): AfD-Nähe ist absurd

Amira Mohamed Ali, Parteivorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), fordert eine „Steuerung“ in der Migrationspolitik. Dadurch unterscheide sich die neu gegründete BSW auch deutlich von ihrer früheren Partei Die Linke, erklärt die Parteivorsitzende im Interview mit phoenix auf dem Bundesparteitag des BSW in Berlin. „Wir brauchen eine Begrenzung der Migration, denn wir sehen, dass heute viele Städte und Gemeinden sagen, wir können nicht mehr, es sind zu viele Menschen.“ Deswegen sei die Situation auch eine andere als 2015, als sie sich für offene Grenzen und gegen Abschiebungen eingesetzt habe, so Amira Mohamed Ali.

Nach Ansicht von Amira Mohamed Ali funktioniert das Asylsystem nicht mehr. „Es muss doch darum gehen, dass die Menschen, die wirklich einen Asylanspruch haben, den auch bekommen“. Diese Menschen sollten sich nicht „auf den lebensgefährlichen Weg über das Mittelmeer machen und Schlepperbanden dafür bezahlen müssen“, um hierherkommen zu dürfen, betonte Amira Mohamed Ali. Diejenigen aber, die keinen Anspruch auf Asyl haben, müsse man abschieben. „Ich fürchte, dass ist leider die Konsequenz, weil die Realität uns zeigt, dass es anders nicht geht.“

Die BSW-Parteivorsitzende wehrte sich gegen Vergleiche mit der AfD in der Migrationsfrage. Ähnliche Position sehe sie nicht. „Wir stehen für unsere Inhalte, und wenn man unser Programm liest und unsere Reden hört, wenn man sieht wer bei uns dabei ist, finde ich diese vermeintliche AfD-Nähe absurd.“

Text/Foto: phoenix-Presseteam am 27. Januar 2024