Andreas Schmidt (SPD) zum Haushalt 2022

Dr. Andreas Schmidt: „Die Koalition hält auf wichtigen Feldern, was der Koalitionsvertrag versprochen hat. In anderen Bereichen sehen wir Veränderungsbedarf, wie bei der Schulsozialarbeit.“

Magdeburg. Am 07. März kam der Landtag von Sachsen-Anhalt in Magdeburg zusammen, um den Landeshaushalt 2022 in erster Lesung beraten.

Für die SPD-Fraktion sprach im Plenum Haushalts- und Finanzexperte Dr. Andreas Schmidt (Foto):

„Die Fraktionen des Landtages werden in den nächsten Wochen und Monaten darüber beraten, welche Vorhaben neu in den Landeshaushalt 2022 aufgenommen werden können.

Wir haben uns vorgenommen dafür zu sorgen, dass Sachsen-Anhalt schwungvoll aus Pandemie herauskommt, ihre Folgen entschlossen bekämpft und in den kommenden Jahren einen großen Schritt nach vorn macht. Die Koalition löst bei Kommunalfinanzen, Sozialem, Wissenschaft und Energie den Koalitionsvertrag ein!

Die Koalition hält auf wichtigen Feldern, was der Koalitionsvertrag versprochen hat. In anderen Bereichen sehen wir Veränderungsbedarf, wie bei der Schulsozialarbeit. Zur flächendeckenden Absicherung mindestens auf dem bisherigen Niveau brauchen wir den Einstieg in ein ergänzendes Landesprogramm, um die kommunalen Haushalte nicht zusätzlich zu belasten und die Strukturen auch im ländlichen Raum zu erhalten.

An einer Stelle werden wir – leider – noch Veränderungen erleben. Die Aufnahme der Menschen aus der Ukraine, die der Angriffskrieg Putins aus dem Land treibt, wird ebenso Geld kosten.“

Foto (c) SPD Sachsen-Anhalt