In diesem Jahr sorgte der sogenannte Stolzmonat erneut fĂŒr Aufsehen. Der niedersĂ€chsische Verfassungsschutz erklĂ€rte die Kampagne als rechtsextremistisch und veröffentlichte ein umstrittenes Video. Verfassungsrechtler Volker Nestler bezeichnete den Beitrag als rechtswidrig und kritisierte die pauschale Verurteilung von Meinungen. Die Debatte hat den Hashtag #stolzmonat auf der Plattform X wieder in die Trends gebracht. WELT-Freiheitskolumnistin Anna Schneider bemĂ€ngelt, dass der Verfassungsschutz seine Rolle missversteht und dadurch ein Klima der Angst schafft. Die Diskussion ĂŒber die Notwendigkeit und Ausrichtung des Verfassungsschutzes ist wieder entbrannt. Manche fordern sogar die Abschaffung der Behörde in ihrer jetzigen Form und die Ăbertragung ihrer Aufgaben an die Polizei.
Text/Foto: Welt Nachrichtensender am 13. Juli 2024