Zehn Tage vor der Landtagswahl in Thüringen erreicht die regierungsführende Linke in der Sonntagsfrage der ARD-Vorwahlbefragung für Thüringen 13 Prozent (+2 Prozentpunkte im Vgl. zum ThüringenTrend Mitte Juni; Landtagswahl 2019: 31,0 Prozent). Die AfD käme aktuell auf 30 Prozent (+2 im Vgl. zu Mitte Juni; Landtagswahl 2019: 23,4 Prozent) und wäre damit stärkste Kraft. Die CDU liegt zurzeit bei 23 Prozent (+-0 im Vgl. zu Mitte Juni; Landtagswahl 2019: 21,7 Prozent).
Die an der Landesregierung beteiligte SPD käme momentan auf 7 Prozent (+-0 im Vgl. zu Mitte Juni; Landtagswahl 2019: 8,2 Prozent). Ihr Koalitionspartner, die Grünen, erreichen in der ARD-Vorwahlbefragung für Thüringen 3 Prozent (-1 im Vgl. zu Mitte Juni; Landtagswahl 2019: 5,2 Prozent) und würde damit an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. Das neu gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht kommt auf 17 Prozent (-4 im Vgl. zu Mitte Juni) und läge damit hinter AfD und CDU an dritter Stelle. Auf alle anderen Parteien entfallen aktuell 7 Prozent – darunter auch die FDP (Landtagswahl 2019: 5,0 Prozent). Einzeln ausgewiesen werden in der Sonntagsfrage alle Parteien, die mindestens 3 Prozent erreichen. Für die repräsentative ARD-Vorwahlbefragung hat das Meinungsforschungsinstitut infratest dimap von Montag bis Mittwoch dieser Woche 1.551 Wahlberechtigte in Thüringen befragt.
Bei dieser Umfrage handelt es sich ausdrücklich um keine Prognose, sondern um die politische Stimmung in der laufenden Woche. Die Sonntagsfrage misst aktuelle Wahlneigungen und nicht tatsächliches Wahlverhalten. Sie ermittelt einen Zwischenstand im Meinungsbildungsprozess der Wahlbevölkerung, der erst am Wahlsonntag abgeschlossen ist. Rückschlüsse auf den Wahlausgang sind damit nur bedingt möglich. Viele Wählerinnen und Wähler legen sich kurzfristig vor einer Wahl fest. Eine große Bedeutung hat zudem die letzte Phase des Wahlkampfs mit der gezielten Ansprache von unentschlossenen und taktischen Wählerinnen und Wählern.
Wäre dies der tatsächliche Wahlausgang, so müsste die aktuelle Minderheitsregierung aus Linke, Grünen und SPD deutliche Verluste hinnehmen. Aktuell sind vier von zehn Thüringern (39 Prozent) mit der Arbeit der rot-rot-grünen Regierung sehr zufrieden bzw. zufrieden; eine Mehrheit von 57 Prozent ist mit ihr weniger bzw. gar nicht zufrieden. Zur vergangenen Landtagswahl 2019 kam die von der Linken geführte Regierung noch auf ein umgekehrtes Verhältnis: Seinerzeit waren 58 Prozent mit ihr zufrieden, 39 Prozent unzufrieden.
Entsprechend gibt es in Thüringen zehn Tage vor der Wahl 2024 eine mehrheitliche Wechselstimmung. Jeder vierte Wahlberechtigte (24 Prozent) wünscht sich, dass die Linke weiterhin die Regierung führt. Zwei Drittel (68 Prozent) aber wünschen sich eine andere Partei an der Spitze der Regierung. Unter den Befürwortern eines Regierungswechsels sprechen sich 35 Prozent für eine Landesregierung unter Führung der CDU aus. 33 Prozent sind dafür, dass die AfD die künftige Regierung führt. Jeder Fünfte (19 Prozent) wünscht sich eine BSW-geführte Landesregierung.
Regierungschef Bodo Ramelow (Linke) reicht nicht an seine Zustimmungswerte von vor fünf Jahren heran. Seinerzeit sagten 70 Prozent, er sei ein guter Ministerpräsident. Aktuell stimmt dem noch jeder Zweite (50 Prozent) zu. Dabei erreicht Ramelow nicht nur unter den eigenen Partei-Anhängern mehrheitliche Zustimmung (94 Prozent), sondern auch unter Anhängern der SPD (82 Prozent), der CDU (60 Prozent) sowie des BSW (57 Prozent). Anders bewerten ihn die AfD-Anhänger: Hier sagen drei Viertel (74 Prozent), Ramelow sei kein guter Ministerpräsident.
Insgesamt erhält der Ministerpräsident der Linken in dieser Frage mehr Zustimmung als die Spitzenkandidaten der anderen Parteien: Von Mario Voigt (CDU) glaubt knapp jeder Vierte (23 Prozent), er wäre ein guter Ministerpräsident; 44 Prozent glauben, er wäre das nicht. Mehrheitliche Zustimmung erhält er einzig unter CDU-Anhängern (66 Prozent). Von Björn Höcke (AfD) glaubt jeder Sechste (17 Prozent), er wäre ein guter Ministerpräsident; zwei Drittel (67 Prozent) glauben das nicht. Mehrheitliche Zustimmung erhält er einzig unter AfD-Anhängern (61 Prozent). Katja Wolf (BSW) traut ebenfalls jeder Sechste (16 Prozent) zu, eine gute Ministerpräsidentin zu sein; 39 Prozent glauben das nicht. In ihrem Fall traut sich nur eine knappe Mehrheit der Befragten ein Urteil in dieser Frage zu. Unter den eigenen Partei-Anhängern erhält sie von etwas weniger als der Hälfte (45 Prozent) Zustimmung.
Text/Foto: Thüringen, Erfurt: Abgeordnete sitzen im Plenarsaal während der Sitzung des Thüringer Landtags.
(c) WDR/dpa/Martin Schutt