Magdeburg/ST. Das Ministerium für Inneres und Sport investiert kontinuierlich in den Katastrophenschutz des Landes und unterstützt die Kommunen bei der Verbesserung des Brandschutzes. Es werden unter anderem landesweite und flächendeckende Investitionen in Feuerwehrhäuser und Löschwasserentnahmestellen oder auch die Auslieferung von Einsatzfahrzeugen und Netzersatzanlagen gefördert und finanziert.
Innenministerin Dr. Tamara Zieschang (Foto): „Zum Jahreswechsel 2023/24 waren wir landesweit nach wochenlangem Regen mit Hochwasser konfrontiert. Vor allem im Südharz mussten entlang der Helme Deiche und damit das Hab und Gut der Anwohner verteidigt werden. Im Sommer mussten die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren nach heißen und trockenen Wochen zur Bekämpfung von Vegetations- und auch größeren Waldbränden ausrücken. Das zurückliegende Jahr unterstreicht die Notwendigkeit, dass in den Brand- und Katastrophenschutz kontinuierlich investiert werden muss. Das dient der Sicherheit all unserer Bürgerinnen und Bürger in Sachsen-Anhalt. Das Land wird die Kommunen in den nächsten zwei Jahren mit erheblichen finanziellen Mitteln unterstützen, um die Einsatzfähigkeit der Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren landesweit sicherzustellen. Auch die Mittel des Landes für den Katastrophenschutz sollen signifikant erhöht werden.“
Katastrophenschutz:
Das Ministerium für Inneres und Sport will die Mittel für den Katastrophenschutz in den nächsten Jahren erheblich erhöhen. Während im Jahr 2024 insgesamt 2,2 Mio. Euro für den Katastrophenschutz zur Verfügung standen, sollen sich diese Mittel im Jahr 2025 auf 3,7 Mio. Euro erhöhen, und im Jahr 2026 verdreifachen sie sich sogar fast auf insgesamt 6,2 Mio. Euro.
Förderung der Beschaffung von Einsatzfahrzeugen:
Das Land beschafft im Rahmen der zentralen Beschaffung für den Brand- und Katastrophenschutz kontinuierlich Einsatzfahrzeuge. In den Jahren 2022 und 2023 konnten zwölf neue Einsatzleitwagen an die unteren Katastrophenschutzbehörden übergeben werden. Die Gesamtkosten beliefen sich für beide Jahre auf rund 3,6 Mio. Euro.
Im Jahr 2024 wurden sieben neue Krankentransportwagen (KTW) Typ B mit einem Gesamtwert von mehr als 1,2 Mio. Euro an die unteren Katastrophenschutzbehörden ausgeliefert. Eine Beschaffung von weiteren sieben KTW soll es im Jahr 2026 für 1,26 Mio. Euro geben.
In diesem Jahr sollen darüber hinaus neun Gerätewagen Betreuung und vier Einsatzleitwagen Katastrophenschutz beschafft werden. Dafür stehen Mittel in Höhe von 3,5 Mio. Euro zur Verfügung.
Zur weiteren Unterstützung der unteren Katastrophenschutzbehörden beim Aufbau der Einheiten im Katastrophenschutz ist zudem beabsichtigt, nach dem Ergebnis der laufenden Vergabeverfahren bis zu zehn weitere Einsatzleitwagen Katastrophenschutz (ca. 1,7 Mio. Euro) und bis zu sechs Gerätewagen Tauchen (ca. zwei Mio. Euro) in den Jahren 2025/2026 zu beschaffen. Eine Übergabe an die unteren Katastrophenschutzbehörden ist im Jahr 2026 vorgesehen.
Sirenenförderung:
Im Jahr 2024 wurde der Aufbau von Sirenenanlagen mit insgesamt 164.000 Euro gefördert. In 2025 soll zusätzlich die Förderung des Aufbaus von Sirenenanlagen mit einer Mio. Euro und in 2026 mit 1,54 Mio. Euro erfolgen.
Netzersatzanlagen:
Im Jahr 2023 hat das Land rund 3,6 Mio. Euro in 15 mobile Netzersatzanlagen (NEA) investiert. Diese wurden in 2023 und 2024 an alle unteren Katastrophenschutzbehörden in Sachsen-Anhalt und an das Institut für Brand- und Katastrophenschutz Heyrothsberge übergeben.
Brandschutz:
In den Brandschutz in Sachsen-Anhalt hat das Ministerium für Inneres und Sport im Jahr 2024 insgesamt 10,6 Mio. Euro investiert. Für das Jahr 2025 sollen mehr als 18,2 Mio. Euro zur Verfügung stehen. In 2026 sollen fast 25 Mio. Euro in den Brandschutz investiert werden – das ist der höchste Betrag, mit dem der Brandschutz in Sachsen-Anhalt jemals gefördert werden konnte.
Neu und Umbau von Feuerwehrgerätehäusern:
In den Jahren 2023 und 2024 erfolgte die Förderung für den Neubau, die Erweiterung und den Umbau von Feuerwehrhäusern vorübergehend mit EU-Mitteln. Insgesamt konnten damit 23 Feuerwehrhäuser mit 14,1 Mio. Euro gefördert werden.
Ab dem Jahr 2025 kehrt das Land zur Förderung des Neu- und Umbaus von Feuerwehrhäusern mit Landesmitteln zurück. Für die Jahre 2025, 2026 und 2027 stehen dafür zusammen mehr als 15 Mio. Euro für 27 Feuerwehrhäuser zur Verfügung. Im Jahr 2025 können drei Bauvorhaben, im Jahr 2026 weitere 14 Vorhaben und im Jahr 2027 noch einmal zehn Vorhaben begonnen werden.
Förderung der Beschaffung von Einsatzfahrzeugen:
Das Land unterstützt umfangreich die zentrale Beschaffung von Einsatzfahrzeugen für den Brandschutz. Von 2020 bis 2025 fördert das Land die Beschaffung von insgesamt rund 300 Fahrzeugen mit einem Fördervolumen von insgesamt rund 47 Mio. Euro. Hierunter fallen unter anderem die Beschaffung von Löschgruppenfahrzeugen, Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugen, Tanklöschfahrzeugen und Drehleitern.
Förderung von Löschwasserentnahmestellen:
In den Jahren 2023 bis 2024 konnten außerdem 67 Löschwasserentnahmestellen für insgesamt 4,8 Mio. Euro mit EU-Mitteln gefördert werden. In den Jahren 2026 und 2027 sollen weitere Löschwasserentnahmestellen mit Landesmitteln gefördert werden.
Weitere Informationen:
Zur Unterstützung der Kommunen im Bereich des Brandschutzes reichte das Ministerium für Inneres und Sport jährlich einen Betrag in Höhe von 3 Mio. Euro aus dem Aufkommen der Feuerschutzsteuer nach § 23 BrSchG an die Kommunen aus. Dieser Betrag wurde seit dem Jahr 2024 auf 4,5 Mio. Euro erhöht.
Auch in den Jahren 2025 und 2026 fördert das Ministerium für Inneres und Sport den Erwerb von Fahrerlaubnissen für Mitglieder der kommunalen Feuerwehren. Hierfür ist jeweils ein jährlicher Betrag in Höhe von 200.000 Euro vorgesehen.
Das Ministerium für Inneres und Sport setzt in den Jahren 2025 und 2026 auch seine Unterstützung für die Kinder- und Jugendfeuerwehren fort. Insbesondere zur Unterstützung des feuerwehrspezifischen Ausbildungsteils und der Mitgliedergewinnung sind in den Jahren 2025 und 2026 (wie in den Vorjahren) jeweils 300.000 Euro vorgesehen.
Hintergrund:
Die Gemeinden in Sachsen-Anhalt haben den Brandschutz als Pflichtaufgabe grundsätzlich eigenverantwortlich sicherzustellen. Gleichwohl unterstützt das Land die Gemeinden bei der Erfüllung von deren Pflichtaufgabe mit erheblichen EU- und Landesmitteln. Das Ministerium für Inneres und Sport fördert insbesondere die Feuerwehrinfrastruktur – darunter der Bau von Feuerwehrhäusern, Löschwasserentnahmestellen und die Beschaffung von Fahrzeugen.
Text/Foto: Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt am 11. Januar 2025