Die Spitzen der Ampel-Koalition haben nach langen Verhandlungen einen Durchbruch beim Bundeshaushalt 2025 und beim Wachstumspaket erzielt. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Koalitionskreisen nach Beratungen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (GrĂŒne).
Sie waren am Nachmittag zusammengekommen. Ăber Details der Einigung wurde zunĂ€chst nichts bekannt. Um 7.00 Uhr kommen die Bundestagsfraktionen von SPD und GrĂŒnen zu Sitzungen zusammen.
Koalitionsspitzen im Haushaltsstress
Scholz, Habeck und Lindner hatten in den vergangenen Wochen hĂ€ufig verhandelt. Sie wollten eigentlich bis zu diesem Mittwoch eine VerstĂ€ndigung schaffen. Jetzt ist der 17. Juli fĂŒr den Kabinettsbeschluss im GesprĂ€ch. Um diesen Termin zu erreichen, war eine baldige Grundsatzeinigung nötig, weil die Ausarbeitung des Haushaltsgesetzes dann in der Regel noch etwa zehn Tage dauert. Ab Mitte September befasst sich dann der Bundestag mit dem Haushaltsentwurf, der dann im November oder Dezember beschlossen werden könnte.
Text/Foto: Welt Nachrichtensender am 05. Juli 2024