Deutschlands erste Ampelkoalition ist Geschichte. Nach anhaltenden Streitigkeiten sieht Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) keine Vertrauensbasis mehr zwischen ihm und Finanzminister Christian Lindner (FDP). Das Scheitern der Regierung fĂ€llt in eine Krisenzeit: Die wirtschaftlichen Probleme im Land sind vielfĂ€ltig, es steht kein Haushalt fĂŒr das kommende Jahr und die EU muss sich im Hinblick auf die Wahl von Donald Trump zum US-PrĂ€sidenten neu aufstellen.
Mindestens zwei Monate lang will Olaf Scholz jetzt noch regieren, bevor er im Januar 2025 im Bundestag die Vertrauensfrage stellen und damit den Weg fĂŒr Neuwahlen im MĂ€rz freimachen will. Aber wie will er seine Gesetzesvorhaben noch durchbringen? Und welches Gewicht hat der Bundeskanzler jetzt noch auf europĂ€ischer und internationaler BĂŒhne fĂŒr die weitere UnterstĂŒtzung der Ukraine und in der Ausrichtung auf die neuen VerhĂ€ltnisse in den USA? Diesen und anderen drĂ€ngenden Fragen stellt sich der Bundeskanzler bei ,Caren Miosgaâ.
Olaf Scholz
Der Bundeskanzler fĂŒhrte knapp drei Jahre die Ampel-Regierung an, die ihren Koalitionsvertrag mit dem Titel âMehr Fortschritt wagenâ ĂŒberschrieb. Die anfĂ€ngliche Euphorie war zwischen Scholzâ SPD, den GrĂŒnen und der FDP schnell verflogen, nun ist das erste Dreier-RegierungsbĂŒndnis auf Bundesebene offiziell beendet. Ăffentliche Provokationen und gegenseitige Schuldzuweisungen prĂ€gten immer mehr das Bild dieser Regierung. Dabei ist Scholz durchaus krisenerprobt: WĂ€hrend der weltweiten Finanzkrise 2008 hatte er das Amt des Bundesarbeitsministers (2007-2009) inne, wĂ€hrend der Corona-Pandemie agierte er als Finanzminister und Vizekanzler (2018-2021) erneut in einem Merkel-Kabinett. Nun ist Scholz in der FĂŒhrungsrolle, aber womöglich nur noch auf Zeit. Er möchte im kommenden Jahr aber erneut als SPD-Kanzlerkandidat in den Wahlkampf ziehen und auch die kommende Regierung anfĂŒhren.
Original-Titel: Caren Miosga
Laufzeit: 60 Minuten
Genre: Talkshow, D 2024
GĂ€ste: Olaf Scholz