Magdeburg. Um die Gaspipeline Nord Stream 2 in Betrieb nehmen zu können, fehlte bislang eine deutsche Betreiberfirma. Diese Voraussetzung ist nun erfĂŒllt. Eine Zertifizierung steht allerdings noch aus. Wirtschafts- und Energiepolitiker der CDU-Landtagsfraktion haben heute im Rahmen einer Landtagsdebatte eine … Weiter
Die CDU-Landtagsfraktion befĂŒrwortet die Empfehlungen der Landesregierung an die Schulleitungen. Dazu zĂ€hlen unter anderem die EinschrĂ€nkung des PrĂ€senzunterrichts, falls coronabedingt kein regulĂ€rer Unterricht mehr möglich ist, die Aufrechterhaltung der Schulpflicht sowie die DurchfĂŒhrung des Unterrichts in PrĂ€senzform fĂŒr AbschlussjahrgĂ€nge. Zudem … Weiter
Eine aktuelle Umfrage unter Studentinnen und Studenten sowie Auszubildenden hat deutlich gemacht, welche ZukunftsĂ€ngste sie haben. Sie fĂŒrchten sich am meisten vor neuen KontaktbeschrĂ€nkungen. Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Krull (Foto), erklĂ€rt dazu: âGerade in dieser Altersgruppe besteht ein … Weiter
Im Rahmen einer Aktuellen Debatte hat der Landtag heute ĂŒber die StromnetzstabilitĂ€t und -qualitĂ€t diskutiert. In der Vergangenheit wurde der Strom zentral in den hohen Spannungsebenen erzeugt und zum Verbraucher verteilt. Heute wird Strom in allen Ebenen von der Nieder- … Weiter
Das grĂŒne Bundesministerium fĂŒr Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat die Förderung des Neubaus von EffizienzhĂ€usern EH55 und EH40 gestoppt. Dazu erklĂ€rt die Sprecherin fĂŒr Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt der CDU-Landtagsfraktion, Sandra Hietel (Foto): âDer Förderstopp des Neubaus der EffizienzhĂ€user/-gebĂ€ude … Weiter
Die CDU-Fraktion des Landtages von Sachsen-Anhalt hat sich auf ihrer Klausurtagung in Stolberg gegen eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen. Deren EinfĂŒhrung wird derzeit in Deutschland diskutiert. Eine Entscheidung muss allerdings auf Bundesebene erfolgen. Dazu erklĂ€rt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias … Weiter
Die CDU-Fraktion des Landtages von Sachsen-Anhalt hat sich auf ihrer Klausurtagung in Stolberg zum Jahresauftakt unter anderem zum Zeitplan des Haushaltsplanentwurfs 2022 verstĂ€ndigt. Die Einbringung soll wĂ€hrend einer Sondersitzung des Landtages am 7. MĂ€rz erfolgen. Dazu erklĂ€rt der finanzpolitische Sprecher … Weiter
Die CDU-Fraktion des Landtages von Sachsen-Anhalt hat auf ihrer Klausurtagung nicht beschlossen, das ARD-Hauptprogramm abzuschalten. Damit reagiert die Fraktion auf die Berichterstattung der Mitteldeutschen Zeitung. Dazu erklĂ€rt der medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze (Foto): âDie Fraktion hat sich heute … Weiter
Die Polizei- und Versammlungsbehörden mussten in den zurĂŒckliegenden Wochen in Sachsen-Anhalt mehrere Hundert angemeldete und unangemeldete versammlungsrechtliche Aktionen begleiten. Das Versammlungsgeschehen war ĂŒberwiegend friedlich. Die personelle Struktur der Versammlungsteilnehmer ist heterogen. Der Teilnehmerkreis setzt sich mehrheitlich aus Personen des bĂŒrgerlichen … Weiter
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), befĂŒrchtet die Drosselung zahlreicher Produktionsanlagen im ersten Quartal des Jahres 2022. Dies sei eine Erkenntnis von einer durch die CDU-Fraktion initiierten Anhörung im Wirtschaftsausschuss des Landtages. Der Grund sei das … Weiter