Die Sanierung der Kapelle auf dem jüdischen Friedhof in Köthen kann beginnen. Das Projekt wird durch die Landesregierung unterstützt. Staats- und Kulturminister Rainer Robra sagte nach einem Arbeitstermin mit Bürgermeisterin Christina Buchheim und Vertretern der Stadt Köthen sowie dem Landesverband … Weiter
Fraktionschef der Liberalen: „Verfassungsgerichtsurteil ernst nehmen“ Zur Diskussion über die Schuldenbremse und die Folgen des Verfassungsgerichtsurteils für Bund und Land sagte Sachsen-Anhalts FDP-Fraktionsvorsitzender Andreas Silbersack (Foto) am Freitag: „Die jüngste Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts hat die Schuldenbremse gestärkt und muss ernst … Weiter
So manche Familie in Sachsen-Anhalt hat in den vergangenen zehn Jahren ihr Eigenheim mit der „Bauherrenmappe“ energieeffizient bauen oder energetisch sanieren lassen. Seit nunmehr 10 Jahren informiert die Landesenergieagentur LENA Verbraucher, Unternehmen und Kommunen bei Fragen aus dem Energiebereich. „Die … Weiter
Magdeburg. Nach den Äußerungen des Ministerpräsidenten Reiner Haseloff zur Schuldenbremse fordert die grüne Landtagsfraktion eine ehrliche Debatte und konstruktive Diskussion, um eine Reform anzustoßen. „Es braucht eine Reform der Schuldenbremse. Die Zukunftsinvestitionen müssen nachhaltig im Sinne des Klimaschutzes sein. So … Weiter
Magdeburg. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), hat Die Linke vor einer „finanzpolitischen Legendenbildung“ gewarnt. Richtig sei, dass Die Linke im Bundestag als Opposition vollkommen versagt habe. Angesichts des gesetzwidrigen Klima- und Transformationsfonds habe man im Bundestag … Weiter
Berlin/Magdeburg. Um Sachsen-Anhalts Krankenhäuser aufgrund inflations- und tarifbedingter Kostensteigerungen finanziell stabilisieren zu können, fordert Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (Foto) vom Bund in einer gemeinsamen Bundesratsinitiative mit Nordrhein-Westfalen, Bayern und Schleswig-Holstein ein Soforthilfe-Programm für Krankenhäuser in Geldnot. „Der für die Regelungen der Betriebskostenfinanzierung … Weiter
Staatsminister und Minister für Kultur Rainer Robra wird anlässlich der ersten Netzwerktagung „Musikland Sachsen-Anhalt“ am Freitag, 24. November 2023, 17.30 Uhr, ein Grußwort halten und am Podiumsgespräch „Herausforderung Musikvermittlung: Neue Formate für das Musikland Sachsen-Anhalt?“ teilnehmen. Im Vorfeld der Veranstaltung hob … Weiter
Nach zweijähriger Bauzeit ist das neue Verwaltungsgebäude auf dem Gelände der Zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber (ZASt) in Halberstadt nun fertiggestellt und bezugsfertig. Entstanden sind Büros mit 58 Arbeitsplätzen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltungsbereiche der ZASt und des Landkreises Harz, konkret … Weiter
Magdeburg. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Schuldenbremse hat auch Auswirkungen auf das Corona-Sondervermögen des Landes Sachsen-Anhalt. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert deshalb, dass die Landesregierung schnellstmöglich Korrekturen vornimmt. „Mit dem Corona-Sondervermögen werden über abseits des normalen Haushalts aufgenommene Schulden … Weiter
Magdeburg. Die Polizei in Sachsen-Anhalt soll sich noch stärker zu einer Organisation mit moderner Fehlerkultur, demokratischer Resilienz und interkultureller Kompetenz entwickeln. Das hat der Innenausschuss heute beschlossen und folgt in diesem Zusammenhang dem Antrag der grünen Landtagsfraktion. Dazu sagt Sebastian … Weiter