Magdeburg. AnlĂ€sslich der RegierungserklĂ€rung des MinisterprĂ€sidenten Dr. Reiner Haseloff am 9. November, dem Schicksalstag der deutschen Geschichte, erklĂ€rt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Guido Heuer (Foto l.): âVor genau 85 Jahren brannten auch hier in Sachsen-Anhalt die Synagogen, … Weiter
Magdeburg. In der aktuellen Parlamentsdebatte reagiert die Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion auf die RegierungserklĂ€rung des MinisterprĂ€sidenten âJĂŒdisches Lebenâ. Der Kampf gegen Antisemitismus und Terrorismus setzt an der Wurzel unserer demokratischen Werte an und ruft alle BĂŒrgerinnen und BĂŒrger dazu auf, sich … Weiter
KriminalitĂ€t kann uns in allen Lebenslagen und Situationen begegnen. Am heutigen 16. LandesprĂ€ventionstag hat der LandesprĂ€ventionsrat SachsenâAnhalt mit abwechslungsreichen VortrĂ€gen, InformationsstĂ€nden und Projekten neue Wege der KriminalprĂ€vention vorgestellt. Dazu der Vorsitzende des LandesprĂ€ventionsrates, StaatssekretĂ€r Klaus Zimmermann (Foto): âZiel des LandesprĂ€ventionstages ist es, … Weiter
Magdeburg. Die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen hat in der gestrigen Fraktionssitzung einige Umbesetzungen vorgenommen. Neues Mitglied des Petitionsausschusses ist Wolfgang Aldag. Sebastian Striegel wird Sprecher fĂŒr das Thema Energie. Dazu sagt Cornelia LĂŒddemann (Foto), Vorsitzende der grĂŒnen Landtagsfraktion: âDas Thema … Weiter
Verkehrspolitiker der Liberalen: âAngebot und QualitĂ€t im ĂPNV entscheidend“ Magdeburg. âEs gab und gibt keinen Grund, das erfolgreiche Deutschlandticket in Frage zu stellen. Daran haben die beiden liberalen Verkehrsminister Volker Wissing im Bund und Lydia HĂŒskens in Sachsen-Anhalt auch nie … Weiter
Magdeburg. Die heutige Entscheidung des Verfassungsschutzes, die AfD als gesichert rechtsextremistisch einzustufen, ist fĂŒr die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen keine Ăberraschung. Dazu sagt Sebastian Striegel (Foto), innenpolitischer Sprecher der grĂŒnen Landtagsfraktion: âDie Einstufung der Partei als gesichert rechtsextrem kommt nicht … Weiter
Magdeburg. Sachsen-Anhalt rechnet im laufenden Jahr und in den Folgejahren mit einem geringeren Steueraufkommen. GegenĂŒber der SteuerschĂ€tzung vom Mai 2023 wird fĂŒr das Jahr 2023 ein Minus von 193 Millionen Euro erwartet. FĂŒr die Jahre 2024 und 2025 belĂ€uft sich … Weiter
Magdeburg. Heute wurde öffentlich bekannt, dass die Landesverfassungsschutzbehörde den Landesverband der AfD Sachsen-Anhalt als âgesichert rechtsextrem“ eingestuft hat. Hierzu erklĂ€rt RĂŒdiger Erben (Foto), innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt: âIch kann die Einstufung und die ErklĂ€rung des Verfassungsschutzes … Weiter
Burg. Der Engagementfonds unterstĂŒtzt Projekte, Vereine und Initiativen in ganz Sachsen-Anhalt bei ihrem Engagement fĂŒr ein besseres Miteinander in der Nachbarschaft. Im Beisein von StaatssekretĂ€rin Susi Möbbeck, Integrationsbeauftragte der Landesregierung, erhielt heute das 600. Projekt eine finanzielle UnterstĂŒtzung aus dem Fonds. … Weiter
Magdeburg. Die MinisterprĂ€sidentinnen und MinisterprĂ€sidenten der LĂ€nder und der Bundeskanzler haben in der vergangenen Nacht den Weg fĂŒr die FortfĂŒhrung des 49-Euro-Deutschlandtickets freigemacht. Demnach werden Bund und LĂ€nder das Ticket weiterhin je zur HĂ€lfte finanzieren. Nicht verbrauchte Mittel aus dem … Weiter