L 63, Ăllnitz – Brumby (Verkehrsunfall mit schwerstverletzter Person) Am Dienstagmittag gegen 12:21 Uhr befuhr ein 78-jĂ€hriger PKW-Fahrer den Feldweg Bollenschuppenweg in der Ortslage Ăllnitz und ĂŒberquerte die L 63. Bei der Ăberquerung ĂŒbersah der Fahrer den vorfahrtsberechtigen 16-jĂ€hrigen Mopedfahrer, welcher … Weiter
Expertengremium soll Landesregierung bei BĂŒrokratieabbau beraten Ein Normenkontrollrat soll nach dem Willen der Deutschlandkoaltion in Sachsen-Anhalt kĂŒnftig Gesetze auf Praxistauglichkeit, ErfĂŒllungsaufwand sowie Kosten fĂŒr BĂŒrger, Unternehmen und Verwaltungen prĂŒfen. Um das unabhĂ€ngige Expertengremium einberufen zu können, hat die Koalition auf Initiative … Weiter
âDieses Gesetz ist bestenfalls ein halbherziger Zwischenschritt â die tatsĂ€chliche Arbeit bleibt liegen. Kitas sind Bildungsorte â der Startpunkt erfolgreicher Bildungsbiografien. Dieses Gesetz bleibt jedoch weit hinter dem zurĂŒck, was nötig ist, um unseren Kindern gerechte Chancen zu bietenâ, erklĂ€rt … Weiter
Der Landtag hat heute das „Zweite Gesetz zur Sicherung der QualitĂ€t in der Kindertagesbetreuung“ verabschiedet. Katrin Gensecke (Foto), sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, begrĂŒĂt die Beschlussfassung und betont die Bedeutung der MaĂnahmen fĂŒr Familien, FachkrĂ€fte und Kinder. „Es bleibt dabei: Familien, … Weiter
Zur heutigen Debatte ĂŒber den Gesetzentwurf zur Sicherstellung der QualitĂ€t in der Kindertagesbetreuung erklĂ€rt Tim TeĂmann, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt: âMit diesem Gesetzentwurf erhalten Mehrkindfamilien in Sachsen-Anhalt auch fĂŒr die Jahre 2025 und 2026 eine … Weiter
Magdeburg. Der Landtag hat heute den von Familienministerin Petra Grimm-Benne (Foto) eingebrachten Gesetzentwurf zur Ănderung des Kinderförderungsgesetzes beschlossen. âWir sorgen fĂŒr QualitĂ€t und VerlĂ€sslichkeit in den KiTas. Um FachkrĂ€fte zu entlasten, setzen wir gezielt mehr Personal ein. Familien mit mehreren Kindern … Weiter
Die Forderungen der Fraktion Die Linke nach einer Preisbeobachtungsstelle als Korrektiv lehnt Stefan Ruland (Foto), haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, strikt ab: âDie Fraktion Die Linke mit ihren Rufen nach mehr staatlicher Kontrolle und mehr Einflussnahme … Weiter
Magdeburg. Der Klimawandel macht sich in Sachsen-Anhalt mit lĂ€ngeren Hitze- und DĂŒrreperioden sowie hĂ€ufiger auftretenden Starkregen- und Hochwasserereignissen zunehmend bemerkbar. Am heutigen Dienstag will Umweltminister Prof. Dr. Armin Willingmann (Foto) deshalb im Landtag den vom Kabinett Ende November verabschiedeten Gesetzentwurf zur Verbesserung … Weiter
Magdeburg. Sachsen-Anhalt richtet die Behindertenhilfe neu aus. Dazu hat das Land den entsprechenden Rahmenvertrag fĂŒr Leistungen, die TrĂ€ger von beispielsweise BehindertenwerkstĂ€tten, Wohneinrichtungen bzw. Wohngruppen erhalten, zum Jahresende gekĂŒndigt. Bis ein Anschlussvertrag mit den Leistungserbringern im Land verhandelt ist, hat das … Weiter
In der heutigen Landtagsdebatte um das Corona-Sondervermögen betont Kristin HeiĂ (Foto), finanzpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: âMit Notlage verbinden die Menschen Ausgangssperren, geschlossene GeschĂ€fte, abgesagte WeihnachtsmĂ€rkte, lange Schlangen an Test- und Impfzentren, Maskenpflicht und 1,5 Meter Abstand zu einander. … Weiter