Nach einer tödlichen Messerattacke in einem U-Bahnhof in Berlin ist der von Polizisten angeschossene VerdĂ€chtige in einem Krankenhaus gestorben. Er sei am Sonntagmorgen fĂŒr tot erklĂ€rt worden, sagte ein Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft. Laut Ermittlern hatte der zunĂ€chst noch nicht … Weiter
Die im Koalitionsvertrag angekĂŒndigte Senkung der Einkommenssteuer fĂŒr kleine und mittlere Einkommen ist nach den Worten des designierten Bundeskanzlers Friedrich Merz (CDU) keine beschlossene Sache. „Nein, die ist nicht fix“, sagte Merz der „Bild am Sonntag“ (BamS) mit Blick auf … Weiter
Vor dem Mitgliedervotum der SPD ĂŒber den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU zweifelt der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) von der SPD als gesetzt angesehene Punkte an. Ein Mindestlohnanstieg auf 15 Euro im kommenden Jahr und eine Senkung der Einkommensteuer … Weiter
Im Rahmen vertraulicher GesprĂ€che zwischen dem US-Sondergesandten Steve Witkoff und Russlands PrĂ€sident Wladimir Putin ist ein brisanter Vorschlag publik geworden: Die Ukraine soll in Sicherheitszonen aufgeteilt werden â entlang des aktuellen Frontverlaufs. Wie US-Berater Keith Kellogg gegenĂŒber der Times erklĂ€rte, … Weiter
Nach der Vorstellung des neuen Koalitionsvertrags von Union und SPD zeigt sich die Bevölkerung zwiegespalten. In Dortmund ĂŒberwiegt vorsichtiger Optimismus: Die Menschen hoffen auf StabilitĂ€t und Fortschritt, insbesondere in der Sozial- und Wirtschaftspolitik. Doch in Brilon, dem Geburtsort von Friedrich … Weiter
Vor dem Mitgliedervotum der SPD ĂŒber den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU betont der wohl zukĂŒnftige Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Vorbehalte bestimmter Punkte. Ein Mindestlohnanstieg auf 15 Euro und eine Senkung der Einkommensteuer fĂŒr kleine und mittlere Einkommen seien nicht … Weiter
AndrĂ© Berghegger: FlĂŒchtlingshilfe nach wie vor an Belastungsgrenze OsnabrĂŒck (ots) – AndrĂ© Berghegger, HauptgeschĂ€ftsfĂŒhrer des Deutschen StĂ€dte- und Gemeindebundes, lobt den Koalitionsvertrag von Union und SPD. WĂŒrden die MaĂnahmen darin umgesetzt, „dann kommen wir zu einer Migrationswende“. Seit Beginn des … Weiter
Nach dem gewaltsamen Tod einer Frau beim Haftbesuch in einem GefĂ€ngnis in Burg (Sachsen-Anhalt) besteht dringender Tatverdacht gegen den Ehemann. Wie die Staatsanwaltschaft Stendal mitteilte, ordnete ein Richter Untersuchungshaft wegen Totschlags gegen den 37-JĂ€hrigen an, der bereits in Haft sitzt. … Weiter
Bei einem vertraulichen Treffen in St. Petersburg hat der US-Sondergesandte Steve Witkoff viereinhalb Stunden lang mit dem russischen PrĂ€sidenten Wladimir Putin sowie dessen Beratern Juri Uschakow (AuĂenpolitik) und Kirill Dmitrijew (Wirtschaft) ĂŒber mögliche Wege zu einem Friedensschluss im Ukrainekrieg gesprochen. … Weiter
Die Wahl von Friedrich Merz zum nĂ€chsten Bundeskanzler könnte laut CSU-Chef Markus Söder am 6. Mai stattfinden. Wenn alles nach Plan laufe, dann könne der Koalitionsvertrag von Union und SPD am 5. Mai unterschrieben werden, tags drauf könne Merz dann … Weiter