Kolumnist Jan Fleischhauer sagt zur Abstimmung ĂŒber das geplante Milliarden-Paket und die GrundgesetzĂ€nderung zur KlimaneutralitĂ€t: âNatĂŒrlich ist das eine WĂ€hlertĂ€uschung.â Man mĂŒsse nur die TV-Auftritte von Merz und Linnemann vor und auch kurz nach der Wahl ansehen. Text/Foto: Welt Nachrichtensender … Weiter
PrĂ€sidentin Hamker vor Bundestagsabstimmung: „Ohne Strukturreformen wie DĂŒnger auf Beton“ OsnabrĂŒck (ots) – Vor der Abstimmung ĂŒber die GrundgesetzĂ€nderung an diesem Dienstag fĂŒr ein milliardenschweres Finanzpaket im Bundestag ĂŒbt die PrĂ€sidentin des CDU-Wirtschaftsrats Deutschland, Astrid Hamker, deutliche Kritik an dem … Weiter
Halle (ots) – In Sachsen-Anhalt können Rechtsextremisten auf eine wachsende Anzahl von Immobilien als RĂŒckzugsorte zugreifen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstagsausgabe) mit Bezug auf neue Zahlen des Landesinnenministeriums. Demnach konnten Rechtsextremisten im vergangenen Jahr 71 GebĂ€ude … Weiter
Potsdam/Berlin. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) zeigt sich ernĂŒchtert angesichts des Scheiterns der Tarifverhandlungen fĂŒr die BeschĂ€ftigten im Bund und den Kommunen. Nach vier intensiven Verhandlungstagen wurden die Verhandlungen von der Arbeitgeberseite fĂŒr gescheitert erklĂ€rt und die Schlichtung angerufen. âDas Scheitern … Weiter
Trotz Zustimmung des Haushaltsausschusses bleibt die Abstimmung zur Reform der Schuldenbremse im Bundestag spannend. CDU-Chef Friedrich Merz zeigt sich zuversichtlich, doch prominente Abweichler wie Ex-GeneralsekretĂ€r Mario Czaja sorgen fĂŒr Unruhe. Die CDU-Spitze setzt auf Fraktionssitzungen und einen ZĂ€hlappell, um die … Weiter
FĂŒr seine Kandidatur als FDP-Vorsitzender hat der bisherige Fraktionschef Christian DĂŒrr die breite RĂŒckendeckung der LandesverbĂ€nde seiner Partei. Es habe bei einer Sitzung der Landes- und Fraktionsvorsitzenden in Kiel eine „einmĂŒtige UnterstĂŒtzung“ fĂŒr die Kandidatur gegeben, teilte der Sprecher der … Weiter
Das geplante Telefonat zwischen Donald Trump und Wladimir Putin könnte ein erster Schritt zu einem möglichen Waffenstillstand in der Ukraine sein. Trump sucht positive Schlagzeilen und wĂŒrde nicht mit Putin sprechen, wenn er sich keinen Erfolg versprĂ€che. US-AuĂenminister Marco Rubio … Weiter
Die Freien WĂ€hler werden nach Worten von Parteichef Hubert Aiwanger die bayerische Zustimmung fĂŒr das geplante Milliarden-Schuldenpaket von Union und SPD im Bundesrat nicht verhindern können â selbst wenn sie wollen wĂŒrden. Man habe «eh keine Chance», dieses endgĂŒltig aufzuhalten, … Weiter
US-PrĂ€sident Trump will den russisch-ukrainischen Krieg schnell beenden. WĂ€hrend er ein GesprĂ€ch mit Kremlchef Putin ankĂŒndigt, beraten die EU-Staaten in BrĂŒssel ĂŒber MilitĂ€rhilfen fĂŒr die Ukraine. US-PrĂ€sident Donald Trump will eigenen Aussagen zufolge am Dienstag mit Kremlchef Wladimir Putin sprechen … Weiter
Rosenstolz-SĂ€ngerin AnNa R. ist tot. Die als Andrea Rosenbaum geborene SĂ€ngerin starb „plötzlich und unerwartet“ im Alter von 55 Jahren. Ihr Management bestĂ€tigte den Tod. Ihr Tod „schockiert und verwirrt uns zutiefst“, hieĂ es in dem Instagram-Post, der von dem … Weiter