Patricia Schlesinger legt Amt als rbb-Intendantin nieder

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Berlin/Potsdam (ots) – Patricia Schlesinger legt ihr Amt als Intendantin des Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) mit sofortiger Wirkung nieder und tritt als Chefin des Senders zurĂŒck. Ihre Entscheidung teilte Schlesinger den Vorsitzenden des rbb-Rundfunkrates und des rbb-Verwaltungsrates, Friederike von Kirchbach und … Weiter

ANGST VOR AUSSCHREITUNGEN: Innenministerin Faeser warnt vor Straßenprotesten wegen Energiekrise

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Bundesinnenministerin Nancy Faeser warnt davor, dass Extremisten die Energiekrise und hohe Inflation in Deutschland fĂŒr ihre Zwecke ausnutzen könnten. Die Sorge ist groß, dass sich bislang unauffĂ€llige BĂŒrgerinnen und BĂŒrger Protesten im Winter anschließen könnten, wenn nicht nur HallenbĂ€der geschlossen … Weiter

VdK-PrÀsidentin fordert Vollbesteuerung der Renten erst ab 2070

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Bentele: „PlĂ€ne des Bundesfinanzministers sind nicht zu Ende gedacht.“ VdK fordert, dass eine Doppelbesteuerung auf jeden Fall verhindert wird Steuerzahler sollen ihre RentenbeitrĂ€ge ab dem kommenden Jahr voll absetzen können – das sehen neue PlĂ€ne des Bundesfinanzministers Christian Lindner vor. … Weiter

Neues vom Zoll: Sicherstellung von 51 Paar Damenschuhen aus der Schweiz

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Am spĂ€ten Abend des 1. August 2022 stellten Kontrollbeamte des Hauptzollamts Karlsruhe 51 Paar Damenschuhe sicher, nachdem ein in Frankreich zugelassener Pkw auf der Rastanlage BĂŒhl aus dem fließenden Verkehr der Autobahn 5 in Fahrtrichtung Nord kontrolliert wurde. Der in … Weiter

BUSCHMANN-Interview: Maske ist mildestes Mittel

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FDP-PrĂ€sidiumsmitglied Marco Buschmann (Foto) gab „Bild am Sonntag“ (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellten Lydia Rosenfelder und Burkhard Uhlenbroich: Frage: Können Bars und Restaurants wie im letzten Winter Maskenpflicht anordnen – und so die 3-G-Regel umgehen? Buschmann: Die Ausnahmen von … Weiter

Familienministerin fordert bei Corona „PrioritĂ€t“ fĂŒr Kitas und Schulen

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GrĂŒnen-Politikerin Lisa Paus sieht Entwurf fĂŒr Infektionsschutzgesetz als „gute Vorbereitung“ OsnabrĂŒck (ots). Bundesfamilienministerin Lisa Paus (GrĂŒne) hat vor dem nĂ€chsten Corona-Herbst gefordert, dass die Offenhaltung von Schulen und Kitas diesmal „wirklich PrioritĂ€t“ hat. Im Interview mit der „Neuen OsnabrĂŒcker Zeitung“ … Weiter

Neues vom Zoll: Einen gegrillten Steppenwaran, bitte!

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Zoll am DĂŒsseldorfer Flughafen stellt artengeschĂŒtzten Waran sicher Einen fĂŒr den Verzehr komplett zubereiteten Waran stellten Zöllnerinnen und Zöllner des Zollamts DĂŒsseldorf Flughafen am 29. Juli 2022 sicher. Das gegrillte Tier war Teil einer Frachtsendung aus Nigeria und fĂŒr eine … Weiter

Familienministerin Paus gegen Lindners SteuerplĂ€ne: „Mindereinnahmen in zweistelliger Milliardenhöhe“

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GrĂŒnen-Politikerin fordert gezielte Entlastung fĂŒr einkommensschwache Familien – Sonst fehle Geld fĂŒr Kitas und Erzieher OsnabrĂŒck (ots). Bundesfamilienministerin Lisa Paus (GrĂŒne) stellt sich gegen den Plan von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), fĂŒr eine breite Entlastung von Familien die kalte Progression … Weiter

Bundesfrauenministerin Paus fordert gleiche Bezahlung von MĂ€nnern und Frauen der Fußball-Nationalteams

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GrĂŒnen-Politikerin: „DFB sollte sich einen Ruck geben“ – Argument mit Zuschauerzahlen gelte nicht mehr OsnabrĂŒck (ots). In die Debatte um die ungleiche Bezahlung von MĂ€nnern und Frauen im Profi-Fußball hat sich jetzt auch Bundesfrauenministerin Lisa Paus (GrĂŒne) eingeschaltet. Im Interview … Weiter

Wirtschaftsrat: Steuerfreiheit bei der Gasumlage ist das Mindeste

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Wolfgang Steiger: Der Staat kann nicht immer weiter zum Krisengewinnler durch die HintertĂŒr werden Berlin, 05.08.2022. Der Wirtschaftsrat der CDU e.V. fordert die Steuerfreiheit der geplanten Gasumlage. Die Bundesregierung plant die Verteilung der Kosten der Rettung von Uniper und möglicher … Weiter