Der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) begrĂŒĂt die AnkĂŒndigung von Bundesfinanzminister Christian Lindner, die Bundesregierung werde dem faktischen Verbrenner-Verbot ab 2035 in BrĂŒssel nicht zustimmen. „Das ist ein positives Signal fĂŒr die technologieoffene Gestaltung einer umweltgerechten individuellen MobilitĂ€t“, so ZDK-PrĂ€sident JĂŒrgen … Weiter
Nach einem schweren Erdbeben in Afghanistan steigt die Zahl der Opfer immer weiter. Die Behörden meldeten bis Mittwochnachmittag mindestens 1000 Tote. Die Zentralregierung sprach zudem von 600 Verletzten, ein Vertreter einer besonders von dem Beben betroffenen Region von 1500. Da … Weiter
BundesgeschĂ€ftsfĂŒhrer Schindler hĂ€lt Lindners „Zeit der Entbehrungen“ fĂŒr „hausgemacht“ OsnabrĂŒck. Vor dem Koalitionstreffen der Ampel-Regierung hat die Linkspartei Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) fĂŒr seine AnkĂŒndigung einer „Zeit der Entbehrungen“ scharf kritisiert. In einem GesprĂ€ch mit der „Neuen OsnabrĂŒcker Zeitung“ (NOZ) … Weiter
Heute im Bundestag: Wirtschaft/Ausschuss Berlin: (hib/EMU) Ăber die Wirkung des Tankrabatts und die VerschĂ€rfung des Wettbewerbsrechts hat der Wirtschaftsausschuss am Mittwoch mit dem Parlamentarischen StaatssekretĂ€r des Bundesministeriums fĂŒr Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK), Michael Kellner (BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen), diskutiert. Die aktuelle … Weiter
Magdeburg. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) begrĂŒĂt die AnkĂŒndigung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, die bedarfsgerechte Personalbemessung in der Krankenpflege, PPR 2.0, einzufĂŒhren und noch vor der parlamentarischen Sommerpause Eckpunkte fĂŒr ein entsprechendes Gesetz vorzulegen. âDas ist ein ganz groĂer Schritt fĂŒr … Weiter
Heute im Bundestag: Recht/Gesetzentwurf Berlin: (hib/SCR) Eine Gruppe von 68 Abgeordneten um Katrin Helling-Plahr (FDP) aus den Fraktionen SPD, BĂŒndnis 90/Die GrĂŒne, FDP und Die Linke hat einen weiteren Gesetzentwurf zur Regelung der Suizidhilfe (20/2332) vorgelegt. Der Entwurf soll âdas … Weiter
Zum VorstoĂ von Gesundheitsminister Karl Lauterbach, die kostenlosen BĂŒrgertests zu beschrĂ€nken, erklĂ€rt die Parteivorsitzende der Partei DIE LINKE, Janine Wissler: »Man könnte meinen, mit steigenden Inzidenzen sinkt das gesundheitspolitische KurzzeitgedĂ€chtnis. Die Abschaffung von kostenlosen Schnelltest-Angeboten war nachweislich ein groĂer Fehler des … Weiter
Hamburg (ots) – Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil (Foto) hat sich gegen allgemeine Steuersenkungen im Kampf gegen die Inflation ausgesprochen. „Ich sehe ganz grundsĂ€tzlich keine SpielrĂ€ume, Menschen zu entlasten, die ein sehr hohes Einkommen haben“, sagte der SPD-Politiker im Interview … Weiter
Linken-Prominente wĂŒnscht sich Neuanfang mit neuen Gesichtern – Kritik an gegensĂ€tzlichen Positionen zur Ukraine: „Da wenden sich die Leute entsetzt ab“ OsnabrĂŒck (ots). Der Parteitag am Wochenende in Erfurt ist fĂŒr die von schweren Wahlniederlagen gebeutelten Linken nach EinschĂ€tzung von … Weiter
Die AnkĂŒndigung eines deutschen Vetos gegen ein Verkaufsverbot von Neuwagen mit Verbrennungsmotor ab 2035 auf EU-Ebene durch Finanzminister Christian Lindner (FDP) kommentiert Antje von Broock (Foto), GeschĂ€ftsfĂŒhrerin beim Bund fĂŒr Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND): âDer Verbrennungsmotor ist ein Auslaufmodell. Das … Weiter