Heute im Bundestag: Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Anhörung Berlin: (hib/VOM) Alleinerziehende mĂŒssen angesichts der aktuellen Preissteigerungen stĂ€rker entlastet werden. Darin waren sich die geladenen SachverstĂ€ndigen in einer Anhörung des Ausschusses fĂŒr Familie, Senioren, Frauen und Jugend am Montag einig. Anlass … Weiter
bpa kritisiert fehlende PflegeschulkapazitĂ€ten und zu hohe bĂŒrokratische Anforderungen FĂŒnf Jahre nach der Verabschiedung des Pflegeberufegesetzes im Deutschen Bundestag (am 22. Juni 2017) sagt der PrĂ€sident des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa), Bernd Meurer (Foto): „Die EinfĂŒhrung einer … Weiter
Der russische Angriff auf die Ukraine am 24. Februar 2022 hat eine Zeitenwende markiert. Die Bundesregierung entschied daraufhin wenige Tage spĂ€ter, das Recht auf Selbstverteidigung und die VerteidigungsfĂ€higkeit der Ukraine umfassend mit letalen und nicht letalen Mitteln militĂ€risch zu unterstĂŒtzen. … Weiter
Heute im Bundestag Arbeit und Soziales/Anhörung Berlin: (hib/HAU) Die unterjĂ€hrige LiquiditĂ€t der gesetzlichen Rentenversicherung muss kĂŒnftig besser gesichert werden. In dieser EinschĂ€tzung herrschte Einigkeit unter den zu einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses fĂŒr Arbeit und Soziales am Montag geladenen SachverstĂ€ndigen. … Weiter
Heute im Bundestag: Recht/Gesetzentwurf Berlin: (hib/SCR) Sterbewillige sollen unter bestimmten Voraussetzungen Zugang zu tödlich wirkenden BetĂ€ubungsmitteln erhalten. Das sieht der âEntwurf eines Gesetzes zum Schutz des Rechts auf selbstbestimmtes Sterben zur Ănderung weiterer Gesetzeâ (20/2293) vor, den eine fraktionsĂŒbergreifende Gruppe … Weiter
Zum WeltflĂŒchtlingstag am 20. Juni mahnt das Deutsche Rote Kreuz (DRK), neben dem Krieg in der Ukraine andere Krisen nicht aus dem Blick zu verlieren. âDas DRK ist in der Ukraine, den NachbarlĂ€ndern wie auch in Deutschland in der Hilfe … Weiter
Zum WeltflĂŒchtlingstag erklĂ€rte die Beauftragte der Bundesregierung fĂŒr Menschenrechtspolitik und humanitĂ€re Hilfe Luise Amtsberg heute (20.06.): “ AnlĂ€sslich des WeltflĂŒchtlingstags schaue ich zunĂ€chst dankbar auf die groĂe Hilfsbereitschaft und das vielfĂ€ltige Engagement im ganzen Land bei der Aufnahme der vielen … Weiter
Bundeskriminalamt veröffentlicht Bundeslagebild „WaffenkriminalitĂ€t“ 2021 Wiesbaden (ots) – Die deutsche Polizei hat im Jahr 2021 bundesweit weniger VerstöĂe gegen das Waffengesetz registriert als noch im Jahr zuvor. Das geht aus dem heute vom Bundeskriminalamt veröffentlichten Bundeslagebild „WaffenkriminalitĂ€t“ 2021 hervor. Der … Weiter
NATO-GeneralsekretĂ€r Stoltenberg wirbt fĂŒr eine lange UnterstĂŒtzung der Ukraine. Der Krieg könnte „Jahre dauern“, warnte er. KĂ€mpferisch Ă€uĂerte sich der ukrainische PrĂ€sident Selenskyj: Besetzte Gebiete wĂŒrden zurĂŒckerobert.
Angesichts der Drosselung der Gaslieferungen aus Russland ergreift die Bundesregierung zusĂ€tzliche MaĂnahmen, um Gas einzusparen. So wird der Einsatz von Gas fĂŒr die Stromerzeugung und die Industrie gesenkt sowie die BefĂŒllung der Speicher weiter forciert. Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck: … Weiter