Neues vom Zoll: GefÀlschte Markenbekleidung beschlagnahmt

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Wert der Originalwaren liegt bei rund zwei Millionen Euro Am 8. Juni 2022 erschien ein aus der TĂŒrkei kommender Lkw mit seiner Ladung zur Abfertigung am Zollamt Dresden mit dem Ziel, seinen Transport nach Polen fortzusetzen. Bei der Kontrolle der … Weiter

Chrupalla und Weidel zu Bundessprechern der AfD gewÀhlt

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Tino Chrupalla und Alice Weidel stehen an der Spitze der AfD. Auf dem Bundesparteitag in Riesa wĂ€hlten die Delegierten beide mit deutlicher Mehrheit zu ihren Bundessprechern. Tino Chrupalla setzte sich gegen den Bundestagsabgeordneten Norbert KleinwĂ€chter durch und wurde damit in … Weiter

Neues vom Zoll: Eine Million Zigaretten und fast vier Tonnen Tabak sichergestellt

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Zoll deckt Schmuggel in großem Stil auf Eine Million Zigaretten sowie etwa 3.900 Kilogramm Wasserpfeifentabak stellte der Zoll am 10. Juni 2022 bei der Kontrolle eines polnischen Lkws auf der Autobahn 4 in Höhe der Anschlussstelle Niederseifersdorf sicher. Dabei kam … Weiter

Kanzler kompakt: In der Ukraine ist Krieg – und was macht Europa?

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Russland hat die Ukraine ĂŒberfallen. Viele BĂŒrgerinnen und BĂŒrger fragen sich: Was machen wir – was macht Europa? Wir sorgen dafĂŒr, dass die Ukraine eine europĂ€ische Zukunft bekommt. Wie genau, erklĂ€rt der Bundeskanzler in der ersten Folge von Kanzler kompakt.

Wissler (Linke): Freiheit fĂŒr Julian Assange!

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Die britische Regierung hat der Auslieferung von Julian Assange an die USA zugestimmt. Dazu erklĂ€rt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Janine Wissler (Foto) Dem AufklĂ€rer von Kriegsverbrechen drohen bis zu 175 Jahre GefĂ€ngnis, wĂ€hrend die US-Soldaten, die in dem … Weiter

Wissler zu Covid-Impfstoffen: Alle Argumente gegen Freigabe der Patente waren falsch

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Linken-Vorsitzende sieht sich durch WTO-Votum bestĂ€tigt – Gesundheitspolitik im Interesse der Weltbevölkerung „verzögert“ OsnabrĂŒck (ots). Linken-Vorsitzende Janine Wissler (Foto) sieht sich durch die Aussetzung der Patente fĂŒr die Covid-Impstoffe durch die Welthandelsorganisation (WTO) bestĂ€tigt. „Die Aussetzung der Patente auf Covid-Impfstoffe … Weiter

Ukraine-Reise von Bundeskanzler Scholz: Mit Macron und Draghi bei Selenskyj

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Nach langem Zögern ist Bundeskanzler Olaf Scholz nun in die Ukraine gereist, begleitet von dem französischen PrĂ€sidenten Emmanuel Macron und dem italienischen MinisterprĂ€sidenten Mario Draghi. Die drei Regierungschefs sind zu GesprĂ€chen mit dem ukrainischen PrĂ€sidenten Wolodymyr Selenskyj zusammenkommen. Auch RumĂ€niens … Weiter

Erst acht Prozent aller ukrainischen KriegsflĂŒchtlinge haben Aufenthalts-genehmigung

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Linksfraktion: Langsame BĂŒrokratie behindert die Integration OsnabrĂŒck (ots). Erst acht Prozent aller in Deutschland registrierten KriegsflĂŒchtlinge aus der Ukraine haben Anfang Juni ĂŒber eine Aufenthaltsgenehmigung verfĂŒgt – das waren 65.196 von knapp 819.000 Personen. Das geht aus der Antwort des … Weiter

Zitat Habeck zu aktuellen Meldungen Nord Stream 1

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Zu den aktuellen Meldungen zu Nord Stream 1 sagt Minister Habeck (Foto): „Die aktuellen Meldungen zeigen deutlich: Die BegrĂŒndung der russischen Seite ist schlicht vorgeschoben. Es ist offenkundig die Strategie, zu verunsichern und die Preise hochzutreiben. Aktuell können die Mengen … Weiter

Bundeskabinett beschleunigt naturvertrÀglichen Windkraft-Ausbau deutlich

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Das Bundeskabinett hat heute EntwĂŒrfe des Gesetzes zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land und zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes beschlossen. Die gesetzlichen Anpassungen werden den naturvertrĂ€glichen Ausbau von Windenergie in Zukunft deutlich beschleunigen. Sie setzen das Zwei-Prozent-FlĂ€chenziel … Weiter