Null Toleranz fĂŒr weibliche GenitalverstĂŒmmelung Am 6. Februar ist der Internationale Tag der Null Toleranz gegenĂŒber weiblicher GenitalverstĂŒmmelung. Weltweit leiden viele MĂ€dchen und Frauen unter den Folgen von GenitalverstĂŒmmelung. Auch in Deutschland ist die Zahl der von GenitalverstĂŒmmelung gefĂ€hrdeten MĂ€dchen … Weiter
Bonn/Berlin. Nach ihren ersten 100 Tagen im Amt als BundestagsprĂ€sidentin Ă€uĂert sich BĂ€rbel Bas zur Impfpflicht, der Pandemie-BewĂ€ltigung und ihrem Anspruch als BundestagsprĂ€sidentin. In phoenix persönlich spricht sich die bisherige Gesundheitspolitikerin, die seit 2009 ihren Wahlkreis Duisburg im Bundestag vertritt, … Weiter
In Washington wird Bundeskanzler Scholz am 7. Februar 2022 um 13:30 Uhr (OZ) vom PrĂ€sidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Joe Biden, empfangen. Bei einer gemeinsamen Unterredung werden die bilateralen und wirtschaftlichen Beziehungen, der Ukraine-Konflikt, die Sicherheit Europas, die globale … Weiter
Staatsministerin Claudia Roth (Foto) erklĂ€rt zum Sendeverbot der Deutschen Welle (DW) in Russland und zur SchlieĂung des BĂŒros des Senders in Moskau: âDas Sendeverbot fĂŒr die Deutsche Welle in Russland und die SchlieĂung ihres BĂŒros in Moskau sind in keiner … Weiter
Mittel fĂŒr muttersprachlichen Deutschunterricht an Schulen werden erheblich gekĂŒrzt Das polnische Parlament, der Sejm, hat eine KĂŒrzung der Mittel fĂŒr den muttersprachlichen Deutschunterricht in den Schulen angekĂŒndigt. Dazu erklĂ€rt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der … Weiter
Berlin, 28. Januar 2022. Mit Bedauern nimmt der Bundesvorstand den Parteiaustritt des Bundessprechers Prof. Dr. Jörg Meuthen zur Kenntnis. Wir bedanken uns fĂŒr die gute Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren und den Einsatz von Jörg Meuthen fĂŒr die Weiterentwicklung der … Weiter
Neues aus AusschĂŒssen und aktuelle parlamentarische Initiativen Mittwoch, 26. Januar 2022 Lage an belarussisch-polnischer Grenze bleibt angespanntMenschenrechte / AusschussBerlin: (hib/JOH) Die humanitĂ€re Lage an der belarussisch-polnischen Grenze bleibt aus Sicht der Bundesregierung angespannt. Nach SchĂ€tzungen der Internationalen Organisation fĂŒr Migration … Weiter
Regierung lĂ€sst Fragen zur Impfpflicht seit ĂŒber einem Monat unbeantwortet Der Bundestag fĂŒhrt am Mittwoch eine Orientierungsdebatte zur allgemeinen Impfpflicht. Dazu erklĂ€rt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sepp MĂŒller (Foto): „Es ist wichtig und richtig, dass wir im Bundestag nun … Weiter
Zur aktuellen Diskussion ĂŒber die deutsche Weigerung, NATO-BĂŒndnispartner bei der Belieferung der Ukraine mit RĂŒstungsgĂŒtern zu unterstĂŒtzen, erklĂ€rt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johann David Wadephul (Foto): „Die Haltung der Bundesregierung zu Waffenlieferungen an die Ukraine zur Selbstverteidigung wird immer … Weiter
Widerspruch der Koalitionspartner bei E-Auto-Zielen Die Ampel-Parteien streiten um die Umsetzung des Koalitionsziels von 15 Millionen E-Autos in Deutschland bis 2030. Dazu erklĂ€rt der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas BareiĂ (Foto): „Die Ampel-Koalition ist noch immer uneins ĂŒber das Koalitionsziel … Weiter