Zum 80. Jahrestag der sogenannten âWannsee-Konferenz“, bei der die systematische Ermordung der europĂ€ischen Juden durch das Nazi-Regime besprochen und die Aufgabenverteilung festgelegt wurde, und zur Rolle und Verantwortung des AuswĂ€rtigen Amts bei der Ermordung der europĂ€ischen Juden erklĂ€rte AuĂenministerin Baerbock … Weiter
Mit dem Programm âBildungskommunen“ fördert das BMBF den Aufbau eines datenbasierten Bildungsmanagements Ab sofort können sich StĂ€dte und Landkreise darum bewerben, im Rahmen des Programms âBildungskommunen“ gefördert zu werden. Dieses Programm des âEuropĂ€ischen Sozialfonds (ESF) Plus“ unterstĂŒtzt Kommunen beim datenbasierten … Weiter
Die Beauftragte der Bundesregierung fĂŒr Menschenrechtspolitik und humanitĂ€re Hilfe im AuswĂ€rtigen Amt, Luise Amtsberg, gibt zur fortdauernden Haft von Alexej Nawalny folgende ErklĂ€rung ab: “ Heute jĂ€hrt sich zum ersten Mal die Festnahme des russischen Oppositionellen und Anti-Korruptions-Aktivisten Alexej Nawalny. … Weiter
Vor ihrer Abreise nach Kiew und Moskau sagte AuĂenministerin Annalena Baerbock (heute 17.01.): “ Voraussetzung fĂŒr Diplomatie ist es, die Sichtweise des GegenĂŒbers zu verstehen, auch wenn man zum Teil völlig entgegengesetzter Meinung ist. Deshalb sind Antrittsbesuche wie diese gerade … Weiter
Die Corona-Variante Omikron treibt in Deutschland zwar die Infektionszahlen in die Höhe. Aber aufgrund eines milden Verlaufes sinkt die Zahl der Intensivpatienten weiter, teilt derwissenschaftliche Leiter des DIVI-Intensivregisters mit. Dr. Alice Weidel, stellvertretende Bundessprecherin der Alternative fĂŒr Deutschland, erteilt einer … Weiter
Langfristige Perspektiven und UnterstĂŒtzung nötig Am heutigen Donnerstag debattierte der Bundestag ĂŒber die Politik der Bundesregierung im Bereich Wirtschaft und Klimaschutz. Dazu erklĂ€rt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Anja Karliczek (Foto): „Unsere Tourismusbranche leidet erneut unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie … Weiter
Die Abgeordneten der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag haben heute zu Beginn der Befragung des Bundeskanzlers mit Plakaten („Freiheit statt Spaltung“) gegen die von BundestagsprĂ€sidentin BĂ€rbel Bas verhĂ€ngte 2G-Plus-Regelung im Parlament demonstriert. Diese Regelung hat zur Folge, dass ungeimpfte Abgeordnete den … Weiter
Rote Ampel stimmt gegen FristverlĂ€ngerung fĂŒr die Abgabe der SteuererklĂ€rung 2020 Heute ist der Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Fristenballung bei steuerberatenden Berufen im Finanzausschuss debattiert worden. Dazu erklĂ€ren die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Antje Tillmann, und der zustĂ€ndige Berichterstatter, … Weiter
Bonn/Berlin, 11. Januar 2022. – Der Vorsitzende der Atlantik-BrĂŒcke und ehemalige AuĂenminister Sigmar Gabriel (SPD) schĂ€tzt die derzeitige Situation im Ukraine-Konflikt als âdramatischâ ein. âDie Lage ist bedrohlich, weil so richtig niemand kalkulieren kann, wie weit Russland bereit ist, zu … Weiter
Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck legt heute die Eröffnungsbilanz Klimaschutz vor. Diese ist notwendig, um aufzuzeigen, wo Deutschland bei den einzelnen Handlungsfeldern steht. Das gilt sowohl fĂŒr die Klimaziele in den verschiedenen Sektoren als auch fĂŒr den Ausbau der erneuerbaren … Weiter