Magdeburg | FĂŒr das Stadtgebiet Magdeburg gab es fĂŒr Montag, 31. Januar 2022 drei Versammlungsanmeldungen. Eine Versammlung mit 5 Teilnehmern im Bereich Breiter Weg und eine Kundgebung auf dem Domplatz mit in der Spitze kurzzeitig ca. 600 Teilnehmern verliefen störungsfrei. Eine weitere angemeldete Versammlung wurde kurz nach Beginn vom Versammlungsleiter als beendet erklĂ€rt.
Im Bereich des UniversitĂ€tsplatzes kamen ca. 300 Personen zusammen, die Anzahl erhöhte sich spĂ€ter auf ca. 700 Personen. Den Personen im Bereich des UniversitĂ€tsplatzes wurde durch die Polizei ĂŒber den Lautsprecherwagen die Bestimmungen der AllgemeinverfĂŒgung (1,50 Meter Abstand, Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes, ortsfest) mehrfach bekanntgegeben. Nachdem sich ein nicht zulĂ€ssiger Aufzug formierte, erfolgte die AuflösungsverfĂŒgung durch die Polizei.
Der Versuch dieser Personen sich durch die Innenstadt zu bewegen, konnte immer wieder, durch eingerichtete Sperren der Polizei begrenzt werden, so dass VerkehrsbeschrÀnkungen im Innenstadtbereich nur temporÀr bestanden. Vereinzelte Durchbruchversuche konnten durch einfache körperliche Gewalt und dem Einsatz von Pfefferspray verhindert werden.
Durch die Polizei wurden eine Vielzahl von IdentitĂ€tsfeststellungen durchgefĂŒhrt (zum Zeitpunkt der Meldung lagen noch keine konkreten Zahlen vor).
Die Polizei prĂŒft in diesem Zusammenhang die Einleitung von Strafverfahren u.a. wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung sowie die Einleitung von Ordnungswidrigkeitsverfahren, ĂŒberwiegend wegen des VerstoĂes gegen das Versammlungsgesetz, als auch die VerfĂŒgung von individuellen Bereichsbetretungsverboten.
Polizeiinspektion Magdeburg v. 31. Januar 2022