Magdeburg. Das Versammlungsgeschehen in Magdeburg war am gestrigen Montag von drei angemeldeten sowie einer nicht angemeldeten Versammlung gekennzeichnet.
Eine fĂŒr die Nachmittagsstunden angemeldete Kundgebung fand mit 10 Teilnehmern im Bereich des Domplatzes statt und verlief störungsfrei. Eine weitere Kundgebung, die sich inhaltlich gegen Rechtsextremismus richtete, fand ab 18:30 Uhr im Bereich des Roncalli-Hauses mit 10 Teilnehmern bis ca. 19:30 Uhr statt. Auch diese Kundgebung verlief störungsfrei und ohne VerkehrsbeeintrĂ€chtigungen. Eine dritte angemeldete Versammlung fand in Form einer Kundgebung im Bereich Ernst-Reuter-Allee/Breiter Weg statt. Diese begann gegen 18:00 Uhr und verlief unter Teilnahme von 10 Personen bis 19:15 Uhr ohne weitere Vorkommnisse.
Gleichzeitig bewegten sich ca. 600 Personen im Rahmen einer unangemeldeten Versammlung durch Teile der Innenstadt. EinsatzkrĂ€fte der Polizei gingen durch mehrfaches Aufstoppen gegen die mobilen Personengruppen vor. Vereinzelt mussten dabei Zwangsmittel gegen die teilnehmenden Personen angewendet werden. In mehreren FĂ€llen erfolgten aus der Menge heraus Aufrufe, sich gegen die polizeilichen MaĂnahmen zu wenden.
Im Zusammenhang mit den polizeilichen MaĂnahmen gegen die unangemeldete Versammlung wurde bei ca. 200 Personen die IdentitĂ€t festgestellt. Des Weiteren wurden Ermittlungsverfahren wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie wegen des VerstoĂes gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet. Die Einleitung weiterer Ermittlungsverfahren und Ordnungswidrigkeitsverfahren sowie das Aussprechen von Bereichsbetretungsverboten wird geprĂŒft.
Insgesamt kam es zu mehrfachen, kurzfristigen Verkehrsbehinderungen in der Innenstadt von Magdeburg. Polizeiliche EinsatzkrÀfte wurden nicht verletzt.
Polizeiinspektion Magdeburg v. 28. Februar 2022
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