WAS IST PASSIERT?

Sangerhausen (ST). In der Nähe der Autobahnanschlussstellen weisen touristische Unterrichtungstafeln auf herausragende touristische Ziele mit besonderer Bedeutung hin. Diese Bedeutung hat das Europa-Rosarium Sangerhausen mit jährlich weit mehr als 100.000 Besuchern zweifellos. Allerdings sind die touristischen Hinweisschilder an der A38, die auf das Rosarium hinweisen, verblasst und müssen erneuert werden. Dies gestaltet sich jedoch schwieriger als gedacht.

Die Autobahn GmbH entscheidet nach bundeseinheitlichen Standards über das Aufstellen touristischer Unterrichtungstafeln entlang der Autobahn. Für die Länder gab es vor dem 1.1.2021, also vor dem Start der Autobahn GmbH, andere Regelungen. Die Maße der bisher verwendeten Schilder betrugen 2 m x 3 m – eigentlich ausreichend. Das inzwischen geltende Regelwerk schreibt aber ein Regelmaß von 2,4 m x 3,6 m vor.

Diese neuen Vorgaben führen zu erheblichem Mehraufwand: Am Anfang muss ein offizieller Antrag der Stadt an die Autobahn GmbH gestellt werden. Diese prüft mit der zuständigen Straßenbaubehörde, ob die Aufstellung des touristischen Hinweisschilds im bevorzugten Streckenabschnitt möglich ist. Dem Antrag muss außerdem ein Gestaltungsentwurf gemäß den Vorgaben der „Richtlinie für touristische Beschilderungen an Autobahnen“ beigefügt sein. Erst nach positiver Prüfung kann dann ein förmliches Anhörungsverfahren mit allen beteiligten Stellen erfolgen. Nur dann, wenn keine Bedenken mehr bestehen, erlässt die Autobahn GmbH eine verkehrsbehördliche Anordnung. Das könne aufgrund dieses umfassenden Klärungsbedarfs einige Zeit in Anspruch nehmen, so die Autobahn GmbH. Bürokratie hat eben Weile.

Anschließend kann der zuständige Straßenbaulastträger, in diesem Fall ebenfalls die Autobahn GmbH, die Tafel endlich aufstellen. Die Kosten für Beschaffung, Aufstellung, Unterhalt und Rückbau der bestehenden Schilder muss nach der Richtlinie allerdings derjenige tragen, der die Aufstellung beantragt hat – hier die Stadt Sangerhausen. Auf Nachfrage des Bundes der Steuerzahler konnte zwar noch kein verlässlicher Kostensatz für den Rückbau bzw. die Neuaufstellung der Schilder genannt werden. Nach Erfahrung der Autobahn GmbH liegt dieser aber im niedrigen bis mittleren fünfstelligen Bereich. Die Stadt Sangerhausen rechnet mit derzeit rund 10.000 Euro – je neuer Unterrichtungstafel.

Aus Steuerzahlersicht wäre die Schrift­erneuerung auf den bereits vorhandenen Hinweisschildern nicht nur kostengünstiger, sondern für alle Seiten auch einfacher und unbürokratischer gewesen. Wenigstens soll im Zuge dieses ganzen Verfahrens auch an der A71 ein neues touristisches Hinweisschild aufgestellt werden.

Text/Foto: Bund der Steuerzahler Sachsen-Anhalt e.V.