Magdeburg. Aus Anlass des 77. Jahrestages der Zerstörung Magdeburgs im Zweiten Weltkrieg kam es am Samstag, 22. Januar 2022 zu mehr als 30 angemeldeten versammlungsrechtlichen Aktionen. Zeitweilig kam es dabei vor allem im Innenstadtbereich zu Verkehrsbehinderungen.
An dem sogenannten Trauermarsch der rechten Szene haben bis zu 160 Personen teilgenommen; es kam vereinzelt zu Störversuchen gegen diese Versammlung.
In einigen FĂ€llen musste die Polizei gegen vereinzelte Personen/Personengruppen unter der Anwendung von ZwangsmaĂnahmen vorgehen.
Des Weiteren versuchten am spĂ€ten Nachmittag ca. 600 Personen einen sogenannten âCorona-Spaziergangâ im Innenstadtbereich durchzufĂŒhren.
Den Teilnehmerinnen und Teilnehmern im Bereich Domplatz / Breiter Weg wurde durch die Polizei ĂŒber den Lautsprecherwagen die Bedingungen der AllgemeinverfĂŒgung (Mindestabstand, Tragen von Mund-Nasen-Schutz, stationĂ€r) und spĂ€ter die AuflösungsverfĂŒgung der nicht angemeldeten Versammlung bekanntgegeben.
Nach einer Sammelphase von einzelnen Personengruppen gegen 17:00 Uhr im Bereich Breiter Weg / Hundertwasserhaus liefen Koordinierungsversuche der Personengruppe weitestgehend ins Leere. Die Polizei wirkte fortgesetzt und mit abgestuften MaĂnahmen auf die Personengruppen ein. Diese versuchten in kleineren Gruppen ihren Spaziergang fortzusetzen. Es kam vereinzelt zu ZusammenstöĂen mit der Polizei und immer wieder zu Verkehrsbehinderungen im Innenstadtbereich.
Im Zusammenhang mit den heutigen EinsatzmaĂnahmen der Polizei wurden Ermittlungsverfahren u.a. wegen tĂ€tlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte eingeleitet.
Es wurden eine Vielzahl von IdentitĂ€tsfeststellungen durchgefĂŒhrt.
Die Polizei prĂŒft zudem die Einleitung von Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen des VerstoĂes gegen das Versammlungsgesetz gegen Teilnehmer der aufgelösten âCorona-SpaziergĂ€ngeâ.
Die Polizeiinspektion Magdeburg war mit UnterstĂŒtzung der Landesbereitschaftspolizei Sachsen-Anhalt, der Bundespolizei und der Polizei Berlin mit mehreren Hundertschaften im Einsatz.
Polizeiinspektion Magdeburg v. 22. Januar 2022