Dreimal so viele Aufmärsche der extremen Rechten im ersten Halbjahr

Linke warnt vor Stimmungsmache gegen Flüchtlinge wie 2015

Osnabrück. Im ersten Halbjahr wurden bundesweit dreimal so viele Aufmärsche der extremen Rechten gezählt wie im Vorjahreszeitraum. Die von der Nazi-Szene veranstalteten Proteste stiegen von 35 auf 110 Veranstaltungen. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Fraktion hervor, die der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) vorliegt.

Als Grund gilt die stark gestiegene Zahl an Asylbewerbern und Flüchtlingen sowie die öffentliche Debatte um eine neue Flüchtlingskrise. Auch das Ende der Corona-Pandemie, die zwei Jahre lang Großveranstaltungen verhindert hatte, hat die Szene wieder beflügelt.

Dagegen ging die Zahl der Rechtsrock-Konzerte etwas zurück und sank im ersten Halbjahr im Vergleich zum Vorjahreszeitraum von 89 auf 71.

Die Linken-Abgeordnete Petra Pau (Foto) zeigte sich besorgt über die gestiegenen Zahlen der Aufmärsche. Pau sagte der „NOZ“: „Die Mobilisierungskraft der extremen Rechten steigt nun ein Jahr nach der Pandemie wieder enorm an.“ Die meisten Aufmärsche seien dabei aus Protest gegen Flüchtlingsunterkünfte entstanden und sogenannte „Nein zum Heim“-Demonstrationen gewesen.

Pau sagte: „Es ist unser aller Pflicht zu verhindern, dass sich die extrem feindliche Stimmung gegen Geflüchtete auf einem ähnlichen Niveau wie Anfang der 1990er-Jahre und 2015 einpendelt.“ Die höchste Zahl an rechten Aufmärschen war im Jahr der Flüchtlingskrise 2015 mit 590 verzeichnet worden. Danach war der Trend rückläufig.

Foto: Petra Pau (Die Linke) (c) DBT/Stella von Saldern)