Heute steht die Entscheidung über die zweite Amtszeit von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an. Um 13:00 Uhr wird das Europaparlament über ihre Zukunft abstimmen. Trotz intensiver Vorbereitungen sieht sich die CDU-Politikerin erheblichen Widerständen gegenüber.
Von der Leyen hat während ihres Wahlkampfes intensiv daran gearbeitet, eine breite und handlungsfähige Mehrheit für ein starkes Europa zu gewinnen. „Wir werden und können gemeinsam eine Bastion gegen die Extreme von links und rechts bilden,“ betonte sie in ihrer finalen Rede in Straßburg. Doch gerade am Tag vor der Abstimmung erklärte der Europäische Gerichtshof eine ihrer Entscheidungen für nichtig, nämlich Teile der Impfstoffverträge aus der Corona-Pandemie geheim zu halten. Zudem wirft der EuGH der Kommission mangelnde Transparenz vor.
Diese Entwicklungen kommen zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt für die Kommissionspräsidentin. Sie erinnern die Abgeordneten an ihre früheren Verfehlungen, unter anderem aus ihrer Zeit als Verteidigungsministerin, wo sie wegen fragwürdiger Beraterverträge und verschwundener Handydaten in die Kritik geraten war. Auch in der aktuellen Affäre um die Corona-Impfstoffdeals sind von der Leyens Handy-Textnachrichten plötzlich nicht mehr auffindbar.
Die heutige Abstimmung im Europaparlament ist entscheidend für von der Leyen. Anders als 2019, als sie mit einer hauchdünnen Mehrheit von nur neun Stimmen zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt wurde, gibt es diesmal keinen zweiten Wahlgang.
Text/Foto: Welt Nachrichtensender am 18. Juli 2024