Magdeburg/ST. Die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/ Die GrĂŒnen steht bereit fĂŒr einen Reformprozess fĂŒr den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. âDer öffentlich-rechtliche Rundfunk muss zukunftsfest aufgestellt werden, damit er auch in den kommenden Jahrzehnten genutzt wird. In einer Enquete-Kommission kann der allseits geĂ€uĂerte Reformwille unter Beweis gestellt werden. Dies muss konstruktiv und mit Sacharbeit, anstatt mit populistischen Scheindebatten, stattfindenâ, mahnt Dorothea Frederking (Foto), medienpolitische Sprecherin der grĂŒnen Landtagsfraktion.
âIn der Enquete-Kommission muss es um einen Aufbruch gehen. Das muss zusammen mit allen demokratischen KrĂ€ften erfolgen. Sie muss an den Grundfesten von Pressefreiheit und Programmautonomie festhalten. Ein politischer Einfluss auf die Inhalte der Sender oder eine Drohung mit Blick auf die RundfunkbeitrĂ€ge wĂ€re verfassungswidrig.â
Foto (c) Dorothea Frederking