Gitta Connemann (CDU): „Bundesregierung darf nicht nur über, sondern muss mit China reden“

Gitta Connemann (Foto), die Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion- der CDU, macht sich massive Sorgen um den Wirtschaftsstandort Deutschland. Viele Mittelständler stellten mittlerweile ihre Produktion ein oder verlagerten diese in andere Länder, weil sie in Deutschland nicht mehr wettbewerbsfähig seien. Im phoenix-Gespräch forderte sie von der Bundesregierung, Steuern, Bürokratie und Sozialabgaben zu senken, um die Abwärtsspirale zu stoppen.

Eine Neuausrichtung sei auch im Umgang mit China als Handelspartner nötig. Dass das Land wirtschaftlich angeschlagen sei, betreffe auch Deutschland unmittelbar. Deutschland sei zum Beispiel von einigen Rohstoffen wie zum Beispiel seltenen Erden aus China abhängig „Deshalb ist eine Entflechtung, wie sie häufig gefordert wird, für viele Betriebe kaum möglich, solange es keine entsprechenden Handelsabkommen mit andere Staaten gibt. Unternehmen brauchen Sicherheit, was Rohstoffversorgung und Energie angeht. Da hat die Bundesregierung bislang ihre Hausaufgaben in keiner Weise erfüllt“, kritisierte Connemann bei phoenix.

Sie sparte auch nicht mit Kritik an Wirtschaftsminister Robert Habeck (Die Grünen), vor allem weil er bisher noch nicht nach China gereist sei: „Ein Wirtschaftsminister, der den wichtigsten Handelspartner ignoriert, ist die Bezeichnung nicht wert. Der Wirtschaftsminister redet nicht mit China, sondern über China. Dadurch findet eine weitere Entfremdung statt, die dramatisch ist.“ Das habe auch Auswirkungen auf den Klimaschutz. „Wenn wir in China nicht mehr am Tisch sitzen, können wir auch nicht über Klimaschutz sprechen. Und China ist der größte Emittent von CO2. Das heißt, Robert Habeck wird beiden Aufgaben nicht gerecht, Weder der des Wirtschaftsministers noch des Klimaministers“, so Connemann weiter.

Quelle: phoenix-Kommunikation

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