Magdeburg. Die Fraktion GRÜNE/future! im Stadtrat Magdeburg hat sich in einem Schreiben an Oberbürgermeisterin Simone Borris gewandt, um Klarheit über die geplante Streichung eines Ratsbeschlusses zum Erhalt der Allee am Stadtweg zu fordern.
Aus der aktuellen Informationsvorlage I0302/24 geht hervor, dass die Passage „Dabei soll die Baumallee erhalten bleiben“ aus dem Beschlusspunkt 1 gestrichen werden soll. Diese Formulierung wurde jedoch am 12. Oktober 2020 in einen Stadtratsbeschluss aufgenommen und ist damit gültiger Bestandteil eines Ratsbeschlusses.
„Eine Änderung oder Aufhebung dieses Beschlusses kann nur durch den Stadtrat selbst erfolgen. Sollte die Stadtverwaltung tatsächlich eine Änderung anstreben, erwarten wir eine entsprechende Vorlage zur Abstimmung“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Olaf Meister.
„Ein solcher Vorgang kann nicht durch eine Informationsvorlage entschieden werden, sondern erfordert eine Drucksache. Wir setzen uns weiterhin für den Erhalt der 96 Bäume ein und werden unsere Position dazu im Ausschuss deutlich machen. Im Stadtrat werden wir dann – hoffentlich auf Grundlage einer passenden Drucksache – entsprechend abstimmen.“, führt die Fraktionsvorsitzende Madeleine Linke weiter aus.
Quelle: GRÜNE/future! Fraktion im Stadtrat Magdeburg
Foto (c) Olaf Meister