Habeck legt Industriestrategie vor – Industriepolitik in der Zeitenwende

Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck (Foto), hat heute die neue Industriestrategie des BMWK vorgestellt – „Industriepolitik in der Zeitenwende: Industriestandort sichern, Wohlstand erneuern, Wirtschaftssicherheit stärken“.

Habeck: „Wir wollen Deutschland als starken Industriestandort in seiner ganzen Vielfalt erhalten. Vom Weltkonzern über die mittelständischen Hidden Champions bis zum Kleinbetrieb. Von der energieintensiven Grundstoffindustrie über den Maschinen- und Fahrzeugbau bis zur Raumfahrt. Wenn wir auch in Zukunft ein wirtschaftlich erfolgreiches Land sein wollen, müssen wir auf unserer größten Stärke aufbauen: Auf unserer Industrie und damit auf unserer Fähigkeit, erstklassige Produkte zu entwickeln und herzustellen.

Die Bedeutung der Industrie geht aber weit über das ökonomische hinaus. Sie trägt entscheidend zum sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft bei und auch zu ihrer demokratischen Stabilität. Die Industrie ist Teil der sozialen und kulturellen Identität unseres Landes; sie ist tief in Lebensformen und Arbeitsbiographien eingeschrieben. Die Sicherung des Industriestandorts ist damit auch ein unerlässlicher Beitrag zum Zusammenhalt in unserem Land.

Der Erhalt unseres Industriestandorts macht uns auch sicherer. Wenn wir Lieferketten diversifizieren und gleichzeitig Wertschöpfung in Deutschland und Europa erhalten und neu aufbauen, macht uns das unabhängiger von Autokratien in einer immer unsichereren Welt. Verantwortliches Handeln bedeutet daher, unsere Wirtschaftssicherheit zu stärken und damit auf der sicheren Seite zu sein.

Die Sicherung des Industriestandorts verlangt einen klaren Kurs: eine strategische Industriepolitik. Diese beschreibt die Strategie.“

Ausgehend von den zentralen Herausforderungen, vor denen die deutsche Industrie steht – die geopolitische Zeitenwende, vernachlässigte Standortfaktoren und die Transformation hin zur Klimaneutralität – begründet die Strategie die Industriepolitik der Bundesregierung, bricht sie auf verschiedene Handlungsfelder herunter und identifiziert weitere Handlungsbedarfe.

Insbesondere spricht sich die Strategie erneut für einen Brückenstrompreise für energieintensive Unternehmen aus und betont die Wichtigkeit eines Deutschlandpaktes mit den Ländern zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren.

Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK)