Habeck reist heute nach Warschau – Fragen der Energiesicherheit und Energiezusammen-arbeit stehen im Fokus

Vizekanzler und Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Foto) reist am heutigen Dienstag nach Polen. Er wird in Warschau seine Amtskollegin, die polnische Ministerin für Klima und Umwelt Anna Moskwa, treffen, um mit ihr über Fragen der Energiesicherheit und der Energiezusammenarbeit zu beraten. Im Mittelpunkt steht dabei das gemeinsame Ziel der EU sowie von Deutschland und Polen sich zügig unabhängig von russischen Importen zu machen und alternative Importrouten für Öl auszuloten. Hierzu soll auch Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Polen in diesem Bereich intensiviert werden.

Bundesminister Habeck: „Wir sind uns in der EU und zwischen Deutschland und Polen einig: Wir müssen uns zügig aus der Klammer russischer Importe befreien. Das hat der russische Angriffskrieg auf die Ukraine mehr als deutlich gemacht. Wir müssen gemeinsam alternative Lieferrouten erschließen. Daher wollen Deutschland und Polen die Zusammenarbeit im Bereich Öl intensivieren, damit eine stabile Energieversorgung unabhängig von russischen Ölimporten so schnell wie möglich umsetzbar ist.“

Rohölimporte aus Russland lagen im vergangenen Jahr in Deutschland bei etwa 35 Prozent des deutschen Ölverbrauchs. In Polen liegt die Abhängigkeit von russischem Öl bei 64 Prozent. Die Substitution von Rohöl in geeigneten Qualitäten setzt daher zum einen neue Lieferländer und Lieferverträge voraus, an denen die Unternehmen arbeiten. Daneben bedingt es aber auch infrastrukturelle Anpassungen. So sind in Deutschland insbesondere die Raffinerie-Standorte Leuna und Schwedt betroffen, da sie derzeit ihr Rohöl über Pipelines aus Russland beziehen. Für eine Umstellung müssen eine Reihe von Voraussetzungen geschaffen werden: Es sind Lieferungen über Häfen notwendig und es müssen Lieferungen von Mineralölprodukten per LKW und Zug erfolgen. Die Unternehmen und die Bundesregierung arbeiten aktuell mit Hochdruck daran, diese Voraussetzungen zu schaffen.

Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) am 26. April 2022