Russlands PrĂ€sident Wladimir Putin ist ungeachtet des gegen ihn vorliegenden Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) vom mongolischen Staatschef Uchnaagiin ChĂŒreslsĂŒch in Ulan Bator empfangen worden. Bei der prunkvollen Zeremonie auf dem zentralen Platz der Hauptstadt boten die Gastgeber am Dienstag unter anderem Soldaten in traditionellen Uniformen und zu Pferde auf. Es ist der erste Besuch Putins in einem IStGH-Mitgliedsland seit Erlass des Haftbefehls gegen ihn im MĂ€rz 2023.
Putin war am Montagabend in Ulan Bator gelandet. Nach der offiziellen Empfangszeremonie wollte er im Laufe des Dienstags an den Feierlichkeiten zum 85. Jahrestag des Sieges der sowjetischen und mongolischen StreitkrĂ€fte ĂŒber Japan teilnehmen.
Die Mongolei hat das Römische Statut zum IStGH im Jahr 2000 unterschrieben und es 2002 ratifiziert. Die vertragliche Grundlage des Gerichts sieht vor, dass Vertragsstaaten VerdĂ€chtige festnehmen, gegen die ein IStGH-Haftbefehl vorliegt. Der Kreml hatte im Vorfeld der Reise mitgeteilt, Putin nache sich „keine Sorgen“ wegen einer möglichen Festnahme in der Mongolei.
Der IStGH hatte im MĂ€rz 2023 Haftbefehl gegen Putin erlassen. Es gebe „vernĂŒnftige GrĂŒnde anzunehmen“, dass der Kreml-Chef „die Verantwortung fĂŒr das Kriegsverbrechen der widerrechtlichen Deportation“ ukrainischer Kinder nach Russland trage, erklĂ€rte das Gericht damals. Die Regierung in Kiew wirft den russischen Behörden vor, aus den von ihr kontrollierten ukrainischen Gebieten tausende Kinder aus Kinderheimen und anderen staatlichen Einrichtungen nach Russland gebracht zu haben.
Text/Foto: Welt Nachrichtensender am 03. September 2024