Verkehr/Antwort
Berlin: (hib/HAU) Rund drei Millionen Euro sind laut Bundesregierung für die Erneuerung des Haltepunktes Meinsdorf (Sachsen-Anhalt) im Rahmen des Umbaus des Eisenbahnknotens Dessau-Roßlau investiert worden. Davon habe die DB Station & Service AG 7.000 Euro Eigenmittel aufgewandt, heißt es in der Antwort der Regierung (20/5101) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/4633). Das restliche Investitionsvolumen sei über die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) zwischen dem Bund und der Deutschen Bahn AG (DB AG) finanziert worden.
Die AfD-Fraktion hatte in ihrer Anfrage darauf verwiesen, dass bei dem Umbau des Haltepunktes zwar ein Aufzugsschacht aber kein Aufzug eingerichtet worden sei. Laut Medienberichten sei dies damit begründet worden, dass es an dem Haltepunkt zu wenig Reisende gebe. Dazu teilt die Bundesregierung mit:
Die beschleunigte Herstellung der Barrierefreiheit sei Inhalt verschiedener Sonderfinanzierungsprogramme. Je nach konkreter Zielrichtung dieser Programme würden spezielle Rahmenbedingungen unter anderem zur Reisendenanzahl definiert und anschließend geeignete Verkehrsstationen ausgewählt. Eine allgemeine Festlegung der Reisendenanzahl zur beschleunigten Herstellung der Barrierefreiheit gebe es nicht, heißt es in der Antwort. Am Haltepunkt Meinsdorf stiegen nach letzter Erhebung an jedem Werktag deutlich weniger als 100 Personen pro Tag ein oder aus, wird auf Nachfrage der AfD-Fraktion mitgeteilt.
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