Das ifo Institut hat seine Wachstumsprognose fĂŒr 2024 gekappt auf 0,7%, von 0,9%, die es noch Mitte Dezember vorhergesagt hatte. âMit dem nun im Haushaltsausschuss vereinbarten Bundeshaushalt wurden nach unserer SchĂ€tzung zusĂ€tzliche Einsparungen in Höhe von knapp 19 Milliarden Euro beschlossenâ, sagt ifo-Konjunkturchef Timo WollmershĂ€user. âUnternehmen und Haushalte werden mehr belastet oder weniger entlastet, und die Staatsausgaben werden gekĂŒrzt. Der gesamte Umfang entspricht damit in etwa dem, was wir im Dezember in unserem Risikoszenario fĂŒr 2024 geschĂ€tzt hatten. Auch die konjunkturellen Auswirkungen dĂŒrften sich in dieser GröĂenordnung bewegen.â
Die KonsolidierungsmaĂnahmen wurden notwendig, nachdem im November 2023 das Bundesverfassungsgericht das AuffĂŒllen des Klima- und Transformationsfonds mit nicht verwendeten KreditermĂ€chtigungen zur BewĂ€ltigung der Corona-Pandemie fĂŒr verfassungswidrig und nichtig erklĂ€rte. Da zum Zeitpunkt der Erstellung der ifo Konjunkturprognose im Dezember völlig unklar war, in welchem Umfang Ausgaben gekĂŒrzt bzw. Abgaben erhöht werden, wurde in der Basisprognose davon ausgegangen, dass ungeachtet der HaushaltslĂŒcke alle bis zum damaligen Zeitpunkt geplanten finanzpolitischen MaĂnahmen umgesetzt werden. Da gleichzeitig absehbar war, dass zusĂ€tzliche Konsolidierungsanstrengungen zum SchlieĂen der HaushaltslĂŒcke notwendig sein dĂŒrften, wurden in einem Risikoszenario die Auswirkungen eines pauschalen MaĂnahmenpakets im Umfang von 20 Milliarden Euro auf die Konjunktur in Deutschland geschĂ€tzt.
Text/Foto: ifo Institut am 24. Januar 2024