CDU-Fraktionsvize wirbt fĂŒr lĂ€ngere Arbeitszeiten – „Wer Jobs als ArbeitsfĂ€higer ablehnt, sollte deutlich weniger Geld bekommen“
OsnabrĂŒck (ots). CDU-Fraktionsvize Jens Spahn fordert zur Wohlstandssicherung lĂ€ngere Arbeitszeiten. „Helmut Kohl hat in den 90er-Jahren mal vom Freizeitpark Deutschland gesprochen. Wenn ich mich umschaue, halte ich den Begriff zur Beschreibung unserer Probleme nicht fĂŒr komplett abwegig“, sagte Spahn im Interview mit der „Neuen OsnabrĂŒcker Zeitung“ (NOZ). „Allein im Vergleich zur Schweiz, die ich nicht fĂŒr ein Land der Ausbeutung halte, arbeiten wir im Schnitt 300 Stunden weniger im Jahr.“
Deutschland sei nicht so viel produktiver, als dass in viel kĂŒrzerer Zeit ein vergleichbarer Wohlstand geschaffen werden könne, sagte Spahn. Deswegen könnten in einer Ă€lter werdenden Gesellschaft die Standards in Rente, Pflege, Gesundheit, Bildung und Infrastruktur nicht gehalten werden. Im Entwurf fĂŒr das CDU-Grundsatzprogramm stĂŒnden VorschlĂ€ge, um das zu korrigieren: „Steuerfreie Ăberstunden. SteuervorzĂŒge fĂŒr Rentner, die arbeiten. Die RĂŒckkehr von Teil- in Vollzeit belohnen“, sagte Spahn. Und statt „grĂŒner Subventionitis“ mĂŒssten Unternehmen bei Investitionen und der Produktionssteigerung unterstĂŒtzt werden.
„Gerade herrscht der Eindruck, uns fehle der Biss. Dabei mĂŒssen wir den Biss nur freisetzen“, sagte Spahn. DafĂŒr mĂŒsse auch das BĂŒrgergeld reformiert werden: „Die Sanktionen sind zu zahm. Wer Jobs als ArbeitsfĂ€higer ablehnt, sollte deutlich weniger Geld bekommen. Das ist eine Gerechtigkeitsfrage.“
Das gelte auch „fĂŒr die stark steigende Zahl an AuslĂ€ndern bei den BĂŒrgergeldempfĂ€ngern“, betonte Spahn. „Die gesellschaftspolitische Sprengkraft wird vor allem in der SPD noch immer unterschĂ€tzt.“ Er kenne niemanden, der etwas gegen Leute habe, die nach Deutschland kommen und arbeiten. „Deshalb ist es einfach der beste Weg, möglichst viele Menschen in einen Job zu bringen. Und dafĂŒr braucht es neben dem Fördern wieder mehr Fordern“, sagte Spahn.
Foto (c) Jens Spahn