Magdeburg. In der heutigen Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt hat die SPD-Fraktion eine aktuelle Debatte unter dem Motto âKlimawandel geht uns alle anâ angestoĂen. Juliane Kleemann, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, betonte die Notwendigkeit, die Folgen des Klimawandels solidarisch zu tragen und die beschlossenen MaĂnahmen entschlossen umzusetzen.
âDie vom Menschen verursachten Treibhausgasemissionen sind eindeutig die Ursache fĂŒr die bisherige und die weitere ErwĂ€rmung des Klimasystems,â erklĂ€rte Kleemann und zitierte dabei einen Vertreter des Helmholtz-Umweltforschungszentrums. Sie betonte, dass zahlreiche Klimafolgen wie Extremereignisse schnell eingetreten sind und sich direkt dem anthropogenen Treibhauseffekt zuordnen lassen. âSie sind intensiver und hĂ€ufiger geworden und werden dies auch in den kommenden Jahrzehnten weiterhin tun,â fĂŒgte sie hinzu.
Die Folgen des Klimawandels seien weltweit und auch lokal spĂŒrbar, so Kleemann weiter: âĂberschwemmungen nach Starkregen im Ahrtal oder aktuell in SĂŒddeutschland, Trockenheit und DĂŒrre auf unseren Ăckern und in den WĂ€ldern in Sachsen-Anhalt. Kurzum, der menschengemachte Klimawandel ist da, zeigt sich, ist spĂŒrbar.â
Kleemann unterstrich die Notwendigkeit eines Klimaschutzgesetzes auf Landesebene, das konkrete Ziele definiert und die Umsetzung der MaĂnahmen ĂŒberwacht. âDie Klimaschutzgesetze anderer BundeslĂ€nder machen es vor,â betonte sie und skizzierte die Elemente eines solchen Gesetzes, darunter landesspezifische Treibhausgaseinsparziele, die Verpflichtung zum Entwurf eines Klimaschutzplans, die DurchfĂŒhrung eines Monitoringprozesses und die Berufung eines wissenschaftlichen Beirats.
Zum Abschluss der Debatte hob RĂŒdiger Erben, parlamentarischer GeschĂ€ftsfĂŒhrer der SPD-Fraktion, die Bedeutung einer flĂ€chendeckenden Elementarpflichtversicherung fĂŒr Hausbesitzer hervor: âWir begrĂŒĂen die Forderung von MinisterprĂ€sident Haseloff nach einer allgemeinen flĂ€chendeckenden Elementarpflichtversicherung fĂŒr Hausbesitzer. Nur so können wir die erwartbaren SchĂ€den fĂŒr alle solidarisch geringhalten.â
Text/Foto: SPD Sachsen-Anhalt / René Wölfer am 12. Juni 2024