Magdeburg/ST. Hochwasserschutz bleibt in Sachsen-Anhalt eine Daueraufgabe. Das jüngste Winterhochwasser 2023/2024 hat erneut gezeigt, wie wichtig es ist, kontinuierlich in Schutzmaßnahmen zu investieren. Trotz angespannter Haushaltslage setzt die SPD-Fraktion gemeinsam innerhalb der Koalition klare Prioritäten und sorgt dafür, dass die Mittel für den Hochwasserschutz weiterhin verstetigt werden.
Für Investitionen in Hochwasserschutzmaßnahmen stehen in den kommenden Jahren erhebliche Mittel aus EU-, Bundes- und Landesförderungen zur Verfügung. Für das Jahr 2025 sind 79,6 Millionen Euro vorgesehen, 2026 steigt die Summe auf 92,2 Millionen Euro. Darüber hinaus erhält der Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft (LHW) gesonderte Zuschüsse zur Sicherung des laufenden Betriebs und zur Beseitigung der Hochwasserschäden. Diese Zuschüsse belaufen sich im Jahr 2025 auf 35,4 Millionen Euro und im Jahr 2026 auf 30,8 Millionen Euro.
Juliane Kleemann (Foto), umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, betont: „Die schweren Hochwasserereignisse der vergangenen Jahre haben gezeigt, dass Hochwasserschutz kein Projekt für Krisenzeiten ist, sondern eine Daueraufgabe bleibt. Wir handeln auch in Zeiten knapper Kassen verantwortungsvoll. Hochwasserschutz ist Schutz von Zuhause und Eigentum, Schutz von Leben. Wir stehen weiter für einen konsequenten Ausbau des Hochwasserschutzes in Sachsen-Anhalt.“
Mit diesem Beschluss wird sichergestellt, dass Hochwasserschutzmaßnahmen nicht nur kurzfristig auf Katastrophen reagieren, sondern langfristig geplant und umgesetzt werden, um die Menschen in Sachsen-Anhalt besser zu schützen.
Text/Foto: SPD Sachsen-Anhalt / René Wölfer am 06. Februar 2025