Koalitionsvertrag: Sozialverband sieht „gute Kompromisse“ bei der Rente

Vorsitzende Engelmeier lobt Alterssicherung für Selbständige – Kritik an fehlenden Zusagen für Pflegereform

Osnabrück (ots) – Die Vorsitzende des Sozialverbands Deutschland (SoVD), Michaela Engelmeier, sieht beim Thema Rente „gute Kompromisse“ im Koalitionsvertrag von Union und SPD. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) sagte Engelmeier: „Ausdrücklich loben können wir, dass bei der Rente gute Kompromisse gefunden worden sind. Sehr zu begrüßen ist es, dass neue Selbstständige, die keinem obligatorischen Alterssicherungssystem zugeordnet sind, gründerfreundlich in die gesetzliche Rentenversicherung einbezogen werden.“ Damit werde ein erster Schritt in Richtung Erwerbstätigenversicherung vollzogen und Altersarmut bei Selbstständigen vorgebeugt. Der SoVD mahnte bei der Rente allerdings weitere Reformen an.

Engelmeier vermisst im Koalitionsvertrag von Union und SPD verbindliche Zusagen für eine aus ihrer Sicht dringend nötige Pflegereform. Der NOZ sagte Engelmeier: „Insgesamt fallen die Ausführungen im Koalitionsvertrag zur pflegerischen Versorgung sehr dürftig aus und wird der dramatischen Situation in der Pflege nicht gerecht. Das ist eine sehr große Enttäuschung – hier muss dringend nachgebessert werden.“ Es würden lediglich Prüfaufträge an eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe formuliert.

Foto: Michaela Engelmeier (c) Susie Knoll