Sachsen-Anhalt. Bei einem Kommunalgipfel hat sich die Landesregierung heute mit Vertreterinnen und Vertretern der Landkreise und kreisfreien StĂ€dte zu den Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf die Kommunen in Sachsen-Anhalt ausgetauscht. Teilgenommen haben auch die Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt und das Landesnetzwerk Migrantenorganisationen, die UnterstĂŒtzungsangebote vor Ort koordinieren.
In Sachsen-Anhalt sind bisher mindestens 13.478 KriegsflĂŒchtlinge aus der Ukraine direkt von den Landkreisen und kreisfreien StĂ€dten aufgenommen worden, darunter sind mindestens 1.143 Kinder im Kindergarten- und 2.526 Kinder im schulpflichtigen Alter. Bisher nicht vollstĂ€ndig erfasst sind ukrainische KriegsflĂŒchtlinge, die bei Freunden, Verwandten oder hilfsbereiten Sachsen-Anhalterinnen und Sachen-Anhaltern privat untergekommen sind.
âAlle Beteiligten stehen vor riesigen Herausforderungen“, sagte MinisterprĂ€sident Reiner Haseloff (Foto). Die Kommunen leisteten angesichts der steigenden FlĂŒchtlingszahlen herausragende Arbeit, insbesondere auch beim Schaffen von UnterkĂŒnften. Er verwies zugleich auf die groĂe Hilfsbereitschaft der Sachsen-Anhalterinnen und Sachsen-Anhalter und den hohen Einsatz der Hilfsorganisationen. âEs gibt einen breiten Konsens zur Aufnahme von FlĂŒchtlingen aus der Ukraine. DafĂŒr bin ich sehr dankbar.“
Finanzierungsfragen wĂŒrden derzeit auf Bundesebene geklĂ€rt; in einem ersten Schritt habe Sachsen-Anhalts Innenministerium per Erlass Vorauszahlungen geleistet. Trotzdem werde es zu Belastungen vor Ort kommen. Debattiert wurde neben Fragen der Unterbringung und Gesundheitsversorgung auch, wie Beschulung organisiert werden soll, sagte der MinisterprĂ€sident.
Innenministerin Dr. Tamara Zieschang: âWir lassen die Kommunen nicht im Regen stehen und werden als Land unserer Erstattungsverpflichtung nachkommen.“ Die Ministerin bat alle beteiligten Akteure und ehrenamtlichen Helfer darum, bei ihrem beeindruckenden Engagement nicht nachzulassen. âDiese Hilfsbereitschaft ist mit Geld nicht aufzuwiegen und bleibt so wertvoll wie entscheidend. Es werden noch weitere KriegsflĂŒchtlinge bei uns Schutz suchen.“
Staatskanzlei und Ministerium fĂŒr Kultur des Landes Sachsen-Anhalt am 24. MĂ€rz 2022
Foto (c) CDU Sachsen-Anhalt